Italien: Berlusconi droht mit Rücktritt - DER SPIEGEL
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Italien Berlusconi droht mit Rücktritt

In Italien könnte es schon bald zu Neuwahlen kommen, glaubt man einer Drohung, die Premier Silvio Berlusconi bei einem Koalitionsgipfel gegenüber seinen Bündnispartnern aussprach. Doch der Schritt wäre sowohl für den Regierungschef als auch für die Opposition gefährlich.
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Rom - Berlusconi sei zum Rücktritt bereit, falls die Christdemokraten ihre Drohung wahr machen und aus der Koalition austreten sollten, schreibt die Zeitung "La Repubblica". "Eine Sekunde danach gehe ich zum Staatspräsidenten, trete zurück und wir machen sofort Neuwahlen", sagte Berlusconi.

Die Christdemokraten drohen mit Koalitionsbruch, falls Berlusconi längere Zeit Interims-Wirtschaftsminister bleiben sollte und nicht bald einen Nachfolger für den zurückgetretenen Minister Giulio Tremonti ernennt. Der Regierungschef hat inzwischen aber angekündigt, er wolle das zusätzliche Amt in Kürze wieder aufgeben. Weitere Streitthemen in der Mitte-Rechts-Koalition sind die von Berlusconi versprochenen Steuerkürzungen sowie die von der Lega Nord geforderte regionale Autonomie. Ohne die Christdemokraten hätte Berlusconi keine Mehrheit.

Käme es in Kürze zu Neuwahlen, hätte nicht nur Berlusconi selbst ein Problem, der in Umfragen derzeit sehr schlecht dasteht und dessen Partei Forza Italia auch bei den Europawahlen entsprechend abschnitt, sondern auch die Opposition. Das linke Parteienbündnis "Ulivo" (Olivenbaum) baut bei den kommenden Wahlen ganz auf den Hoffnungsträger Romano Prodi, der Berlusconi herausfordern soll. Doch Prodi ist bis Herbst noch EU-Kommissionspräsident. Reguläre Wahlen wären in Italien wieder im Jahr 2006.