Italien: Koalitionskrach beigelegt - DER SPIEGEL
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Italien Koalitionskrach beigelegt

Aufatmen für Italiens Wahlsieger Prodi: Der Zwist in seiner Mitte-Links-Koalition hat sich gelöst. Und nicht nur das: Auch der lang erwartete Glückwunsch von US-Präsident George W. Bush kam nun. Nur Berlusconi zeigt Prodi gegenüber weiterhin keinerlei Entgegenkommen.
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Rom - Er freue sich auf die Zusammenarbeit, sagte US-Präsident George W. Bush nach Angaben seines scheidenden Sprechers Scott McClellan am Freitag. Bush habe während eines Flugs mit der Präsidentenmaschine Air Force One nach Kalifornien mit Prodi telefoniert. Der Glückwunsch kam damit knapp zwei Wochen nach dem Wahlsieg des bisherigen Opppositionsführers Romano Prodi. Auf die Frage von Reportern, warum Bush mit dem Anruf so lange gewartet habe, sagte McClellan, der Präsident habe das endgültige Ergebnis abwarten wollen.

Bush habe auch Ministerpräsident Silvio Berlusconi, einen seiner engsten Verbündeten in Europa, angerufen und ihm für seine Führungsstärke gedankt. Die beiden Männer hätten vereinbart, in Kontakt zu bleiben, sagte McClellan.

Berlusconi gestand in seiner ersten öffentlichen Rede seit der italienischen Parlamentswahl seine Niederlage zwar indirekt ein, gegenüber seinem Herausforderer, dem bisherigen Oppositionsführer Romano Prodi, zeigte er dagegen immer noch keinerlei Entgegenkommen. Bei der Regierung von Prodi werde es sich nur um ein Intermezzo handeln, dann werde seine Koalition an die Macht zurückkehren, sagte Berlusconi vor Mitgliedern und Anhängern seiner Partei Forza Italia am Freitagabend in Triest.

Prodi werde mit seinem Mitte-links-Bündnis nicht in der Lage sein, lange zu regieren, sagte Berlusconi in seiner Rede. "Wir werden jede parlamentarische Regelung ausnutzen, um die Regierung zu lähmen und sie daran zu hindern, alle von uns eingebrachten Reformen zu zerstören." Berlusconi sagte, er habe Prodi nicht angerufen und werde das nie tun. Er müsse ihm dann nämlich wünschen, gut zu regieren, doch das sei gegen die Interessen des Landes.

Koalitionskrach beendet - Bewährungsprobe bestanden

Neben dem positiven Signal aus Washington konnte sich Prodi am Freitagabend außerdem noch über das Ende des ersten Koalitionskrachs freuen. Bereits vor dem offiziellen Beginn der Regierungsbildung in Italien hatte ein Streit um die Postenverteilung das siegreiche Mitte-links-Bündnis vor eine Bewährungsprobe gestellt. Streitpunkt war die Besetzung für den Posten des Parlamentspräsidenten. Sowohl Kommunistenchef Fausto Bertinotti als auch der Vorsitzende der Linksdemokraten, Massimo D'Alema, hatten Anspruch auf das Amt erhoben.

Prodi hatte zunächst angekündigt, dass er bis Montag entscheiden werde, welche Partei den Posten besetzen solle. Am Abend teilte D'Alema dann überraschend mit, dass er seine Kandidatur zurückziehe, um die künftige Regierung nicht zu schwächen und ihr keine Verletzungen zuzufügen. In einer kurz darauf veröffentlichten Errklärung dankte Prodi D'Alema und den Linksdemokraten für das gezeigte Verantwortungsgefühl.

Das römische Kassationsgericht hatte Prodis Mitte-links-Bündnis L'Unione (Einheit) am Mittwochabend zum Sieger der Wahl zum Abgeordnetenhaus erklärt. Demnach gewann Prodi die Wahl am 9. und 10. April mit knapp 25.000 Stimmen Vorsprung vor Berlusconis rechtsgerichteter Koalition Haus der Freiheiten. Berlusconi weigerte sich bisher jedoch, Prodis Wahlsieg förmlich anzuerkennen.

fok/ap/afp