Italien Massenproteste gegen Berlusconi
Rom - Zudem wandten sich die Demonstranten gegen die Medienmacht des Regierungschefs, der die Proteste aber nicht mitbekam. Er war zu Gesprächen über den Irak bei US-Präsident George Bush.
Zu der Kundgebung hatten vor allem Linksintellektuelle und Künstler der parteilosen "Girotondi"-Bewegung aufgerufen, darunter der Regisseur Nanni Moretti. "Demokratie ist für Berlusconi etwas, was ihm fremd ist", rief Moretti den Demonstranten zu. Mit Blick auf Berlusconis Rolle als Unternehmer sagte er: "Er kennt Demokratie nicht und er kapiert sie nicht, für ihn ist das etwas, womit man nur Zeit verliert.
"Die Italiener, die Berlusconi gewählt haben, folgten einem Traum und sind in einem Albtraum erwacht", sagte Moretti. Der Regierungschef glaube aber offenbar, er könne über die Demonstration lachen. "Ich frage ihn, worüber er lacht", erklärte der Regisseur. Politiker der Opposition waren nicht eingeladen. Die Demonstranten warfen ihnen vor, während ihrer Regierungszeit bis 2001 kein Gesetz über mögliche Interessenkonflikte von Politikern verabschiedet zu haben.
Anlass ein umstrittenes Gesetz
Die Demonstranten wehrten sich vor allem gegen ein neues Justiz-Gesetz, das kürzlich vom Senat verabschiedet wurde. Davon könnte auch Berlusconi in einem laufenden Korruptionsprozess profitieren. Das Gesetz räumt Angeklagten die Möglichkeit ein, um Annullierung oder Verlegung ihres Verfahrens an ein anderes Gericht zu ersuchen, wenn sie das bisherige Gericht für befangen halten. Gegen Berlusconi läuft derzeit vor einem Mailänder Gericht ein Verfahren wegen Bestechung von Richtern in den 80er Jahren. Der Regierungschef und Medienmogul hat wiederholt seine Unschuld beteuert und erklärt, er sei das Opfer linker Staatsanwälte.
Die Abgeordnetenkammer, in der die Regierung ebenfalls über eine ausreichende Mehrheit verfügt, wird nach der Rückkehr aus der Sommerpause über das Justizgesetz beraten. Berlusconis Gegner erklärten, der Ministerpräsident bemühe sich weiter um Gesetze, die seinen Interessen als Unternehmer entgegenkämen. Die Sorgen um einen möglichen Interessenkonflikt als Chef der Regierung und gleichzeitigen Besitzer des größten Medienimperiums des Landes ignoriere er jedoch.
Zwar waren auch führende linke Oppositionspolitiker unter den Demonstranten, sie mussten sich aber im Hintergrund halten. Während die Behörden von 110.000 bis 200.000 Demonstranten sprachen, gingen die Veranstalter von 400.000 bis 500.000 aus. Im März waren auf einer Kundgebung der Linksparteien in Rom bereits über zwei Millionen Menschen auf den Beinen gewesen.
Protest auch in Berlin
Auch in Berlin wurde am Samstag gegen Berlusconi demonstriert. An einer Kundgebung gegen die Mitte-Rechts-Regierung des italienischen Ministerpräsidenten nahmen allerdings nur 150 Menschen teil. Die Versammlung fand unter dem Motto "Ein Fest gegen Berlusconi" vor der italienischen Botschaft statt. Laut Polizei verlief alles friedlich.