Jemen: Präsident Salih lässt Machtübergabe platzen - DER SPIEGEL
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Jemen Präsident Salih lässt Machtübergabe platzen

Eine Einigung zwischen Regierung und Opposition über einen Ausweg aus der Krise im Jemen ist gescheitert. Der von den arabischen Golfstaaten entsandte Vermittler verließ die Hauptstadt unverrichteter Dinge. Die USA hatten Staatschef Salih vergeblich aufgefordert, das Einigungsabkommen zu unterzeichnen.
Ali Abdullah Salih: Seit 32 Jahren im Jemen an der Macht
Ali Abdullah Salih: Seit 32 Jahren im Jemen an der Macht

Ali Abdullah Salih: Seit 32 Jahren im Jemen an der Macht

Foto: Str/ dpa
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Sanaa - Eine Kompromisslösung im monatelangen Machtkampf im Jemen ist erneut am Langzeit-Präsidenten Ali Abdullah Salih gescheitert. Der seit 32 Jahren amtierende Staatschef weigerte sich am Mittwochabend in letzter Minute, einem vom Golfkooperationsrat (GCC) vorgelegten Vorschlag für eine geregelte Machtübergabe zuzustimmen. Wenige Stunden zuvor hatte es in Regierungskreisen in Sanaa noch geheißen, sowohl Salih als auch die Opposition seien mit der GCC-Initiative einverstanden.

Salih hatte bereits vor zweieinhalb Wochen seine Zustimmung zu einer ähnlichen Kompromisslösung der Golfanrainer-Staaten im letzten Moment zurückgezogen. Die Vorschläge hätten vorgesehen, dass Salih binnen 30 Tagen zurücktritt und die Macht an den Vizepräsidenten übergibt. Außerdem sollte eine neue Regierung unter Führung der Opposition gebildet werden. Salih wäre Straffreiheit zugesichert worden. Nach einer Verfassungsänderung hätten die Jemeniten einen neuen Präsidenten gewählt.

Seit Mitte Februar verlangen Hunderttausende Jemeniten bei Straßendemonstrationen den Rücktritt Salihs. Immer wieder hatten Sicherheitskräfte und bewaffnete Salih-Anhänger auf die Protestierenden geschossen. Insgesamt waren dabei rund 170 Menschen getötet und tausende weitere verletzt worden.

luk/AFP/apn/dpa

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