Johannesburg Nächte des Misstrauens
Johannesburg - Wenn es eine Zeitung geschafft hat, sich in Südafrika "beliebt" zu machen, dann ist das "Bild". "Hummer, Auster, Kaviar - so bekämpfen sie den Hunger in der Welt", überschrieb die Boulevardzeitung am Mittwoch eine kurze Geschichte über den Johannesburg-Gipfel. "5000 Delegierte (davon 133 Deutsche) diskutieren, wie Welthunger und Armut bekämpft werden müssen - und leben selbst in Luxus und Überfluss." Als ein Beleg diente dem Blatt das Zitat eines Fünf-Sterne-Hotel-Direktors, der eine Extralieferung aller Delikatessen geordert habe, weil sich Staatschefs "erst in der letzten Minute" entscheiden würden, was sie essen wollen.
In der deutschen Delegation kochten die Emotionen hoch. Dass in Wahlkampfzeiten wenig über den wichtigen Uno-Gipfel berichtet werde, war zuvor allen bewusst, dass das Wenige aber dann so diffamierend ausfiel, verletzte tief. Sogar beim täglichen Briefing des deutschen Arbeitsstabs wurde daraus kein Hehl gemacht.
Denn zu einem großen Teil ist die deutsche Unterhändler-Delegation in einem Hotel untergebracht, das eher am Stadtrand liegt, keineswegs fünf Sterne hat und auch nicht durch Delikatessen im Angebot glänzt, und zum anderen rackern die deutschen Delegierten bis an die Grenze ihrer Kraft. Für Hummer-Dinners wäre in der Regel auch gar keine Zeit, denn ihre Arbeit fordert die Experten in der Regel von 7.00 Uhr morgens bis tief in die Nacht, wenn in langen Verhandlungsrunden beim so genannten "Wording" versucht wird, um einzelne Begriffe im Abschlussdokument zu feilschen, die zum Schluss möglichst jeder zu seinen Gunsten auslegen kann.
Zum Beispiel ist der Abbau der Kohlesubventionen in Teilen Deutschlands nie durchsetzbar, also wurde eine Formel ausgehandelt, die die deutsche Kohle außen vorlässt, weil sie längst hochtechnologisch sauber gewonnen und deutlich saubererer verbrannt wird als anderswo auf der Welt.
Der Kanzler als Vermittler
Aber auch der Kanzler, der am Montag für einen halben Tag in Johannesburg weilt, dürfte kaum Zeit zum Schlangestehen an luxuriösen Hotelbuffets finden, denn er soll mit diplomatischem Geschick letzte Hindernisse aus dem Weg räumen, die einer Festschreibung nachhaltiger Umwelt- und Entwicklungspolitik im Wege stehen.
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Südafrikas Botschafter über den Gipfel von Johannesburg: "Ein Fehlschlag ist nicht ausgeschlossen"4 Min
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So stehen für Schröder nicht nur eine Grundsatzrede im Plenum, eine Pressekonferenz oder der obligatorische Besuch am viel beachteten deutschen Repräsentationsstand im Ubuntu-Village von Johannesburg an, sondern auch mehrere zeitraubende bilaterale Gespräche. Denn mittlerweile sind immer mehr strittige Fragen nur noch von höchster Stelle zu klären und hilfesuchend wird in Verhandlungskreisen inzwischen an mehrere klärende Krisengespräche des Kanzlers gedacht.
So muss Schröder voraussichtlich mit Frankreichs Staatspräsident Jacques Chirac einen Kompromiss finden, wie französische Zugeständnisse beim Abbau von Exportsubventionen für Agrarprodukte zu erreichen sind, weil das Nachbarland egoistisch eine gemeinsame europäische Haltung blockiert. Vermutlich wird dann formuliert: Über den Abbau der Subventionen soll in Zukunft verhandelt werden. Das tut dann nicht weh.
Aber auch mit Brasiliens Staatschef Fernando Henrique Cardoso steht dem Vernehmen nach ein Minigipfel an, um ein neues Bündnis zur Steigerung des Anteils sauberer erneuerbarere Energien zu schließen. Denn beide Seiten stehen sich bisher meinungsführend mit recht unterschiedlichen Berechnungsmodellen gegenüber, aber haben im Prinzip ein gemeinsames Ziel.
Dabei soll der Kanzler auch vertrauensbildend wirken bei den Ländern der Dritten Welt, die so misstrauisch geworden sind, wie auf kaum einem Uno-Gipfel zuvor. Schuld tragen vor allem die USA, die alle Abmachungen blockieren, die sie etwas kosten oder ihnen wehtun könnten oder weiter gehen, als bislang auf anderen Konferenzen Ausgehandeltes. Zu Verpflichtungen sehen sich die Amerikaner allenfalls bereit, wenn die Formulierung "if possible" aufgenommen wird. "Wenn möglich" ein Ziel zu erreichen bedeutet aber: "Mit Ehrgeiz? Nie!"
USA haben misstrauisch gemacht
Das Misstrauen der Entwicklungsländer basiert auf der Erkenntnis, dass Abkommen in der westlichen Welt offenbar nur ein Papier sind und besonders von den USA nicht ernst genommen werden. Das Kyoto-Abkommen ist ein Beispiel dafür, noch gravierender aber sind Frustrationen über das Ergebnis der letzten Welthandelskonferenz in Doha. Damals hatte man die Entwicklungsländer mit Marktöffnungsformeln ruhig gestellt, aber nur kurze Zeit später stellte die US-Regierung mit einer "Farm-bill"-Novelle ihren Farmern zusätzliche gewaltige Milliardensummen zur Verfügung, um die Weltmärkte mit in den USA nicht mehr absetzbaren Überschussproduktionen zu überschwemmen. Das macht aber die lokalen Märkte der Entwicklungsländer kaputt und deren Marktchancen im Ausland zunichte.
Auch beim Streit in Johannesburg darüber, wie das Wort Globalisierung überhaupt genau zu deuten ist, wird sichtbar, dass sich zwei Weltsichten mit höchst unterschiedlichen Erfahrungshorizonten gegenüber stehen. Nur als Chance wollen die USA Globalisierung interpretieren, dass sie auch Schattenseiten hat und zu Risiken führt, will die Großmacht nicht als Formulierung akzeptieren.
"Dadurch ist plötzlich eine Situation des Misstrauens überall zu spüren und es ist ausgesprochen schwer, Fortschritte zu machen, eher wird sogar zurückgerudert", kommentiert der SPD-Bundestagsabgeordnete Ernst Ulrich von Weizsäcker, der als Nachhaltigkeitsexperte des Bundestags die Verhandlungen beobachtet. Aber auch Daniel Mittler vom Bund für Umwelt- und Naturschutz stellt fest: "Ein so ausgeprägtes Misstrauen aus der Dritten Welt gab es noch nie."
Nur ein Gipfel fauler Formelkompromisse?
Wenn also nicht vertrauensbildende Maßnahmen der Großen in der Politik greifen, ist absehbar, dass dieser Gipfel in faulen Formelkompromissen erstickt. Deshalb werden deutlichere Zugeständnisse an den Süden notwendig, als sie bisher erfolgt sind.
Aber von Weizsäcker ist skeptisch: "Schon bei der Vorbereitungskonferenz in Bali haben die Amerikaner knallhart klar gemacht, es dürfe keine verbindlichen Formulierungen geben, keine targets, timetables und keine finanziellen Verpflichtungen jenseits vom Finanzierungsgipfel Monterrey".
Deshalb soll es nun an klugen Politikern liegen, hier Brücken zu bauen. Die Uno-Spitze, so verlautet hinter den Gipfel-Kulissen hat dabei besonders auch Kanzler Schröder im Blick, der sich doch als Enkel des Nord-Süd-Dialog-Begründers Willy Brandt betrachtet.
An ihm und im Vorfeld seinen Ministern Jürgen Trittin und Heidemarie Wieczorek-Zeul soll es besonders liegen, wieder Vertrauen der Entwicklungsländer in Wirtschaftsmächte wie Deutschland herzustellen, für Vertrauen werben soll er aber auch bei den USA. Überdies auch bei noch einer Weltmacht, die den Gipfel nicht ernst nimmt: bei "Bild".