Kampf gegen Castro Bushs bitterer Cuba Libre
Washington - Die Choreographie war perfekt. Links und rechts des Präsidenten saßen Frauen, deren Männer Fidel Castro eingesperrt hatte. Zu ihnen drehte sich George W. Bush immer wieder, versuchte sogar ein paar Worte Spanisch: "Euer Tag wird kommen", gurgelte er vorsichtig in der fremden Sprache.
Mit der Präsentation der Frauen in der ersten Reihe wollten die Spin-Doktoren des Weißen Hauses dem Leid in Kuba ein menschliches Antlitz verleihen und zu betonen. Die Kubaner sollten "endlich das Geschenk der Freiheit" erhalten, forderte Bush, malte das Dasein der drei Frauen als bedauernswerte Existenz aus - illustriert mit schaurigen Details über angeblich rattenverseuchte kubanische Gefängnisse. Konkret kündigte Bush einen "Freiheits-Fonds" an, in den auch andere Länder zur Ablösung des Castro-Regimes einzahlen sollen. Kubanische Studenten sollen Zugang zum Internet und Stipendien für das Studium erhalten.
Es war Bushs erste größere Rede zur Kuba-Politik seit vier Jahren - und ihr Hintergrund war offensichtlich: Der schleichende Machtwechsel vom schwerkranken Fidel Castro, 81, hin zu seinem Bruder Raul, 76, im vergangenen Jahr. "Wir werden kein altes Regime mit neuen Gesichtern akzeptieren", sagte Bush. Ein Diktator werde gerade durch den anderen ausgewechselt. Dieses "sterbende Regime" sei eine Schande.
Am Ende rief der Präsident: "Viva Cuba Libre!"
Es war, als würde Bush über den Nahen Osten reden
Euphorie löste er damit nicht aus. Gleich mehrere Kommentatoren nannten Inhalt und Zeitpunkt der Rede seltsam - und einen Beweis, wie viele Illusionen sich die Regierung über die Lage in Kuba noch mache. "Die Rede basiert auf einer Politik, die schlicht die Zeichen der Zeit verschlafen hat", sagte Peter Kornbluh vom National Security Archive.
Andere wurden noch deutlicher. Lawrence Wilkinson, einst einer der engsten Mitarbeiter des Ex-Außenministers Colin Powell: "Unsere Kuba-Politik ist eine der dümmsten auf der ganzen Welt. Es ist Zeit, sie endlich zu ändern."
Das allerdings hat Bush mit seiner Rede für den Rest seiner Amtszeit so gut wie ausgeschlossen. Eine Lockerung des US-Wirtschaftsembargos gegen die Insel kommt für ihn nicht in Frage: "Amerika wird einem kriminellen System, das seine eigenen Leute zu Opfern macht, keinen Sauerstoff zuführen." Die Reisebeschränkungen für US-Bürger, vor drei Jahren wieder erheblich ausgeweitet, sollen nicht gelockert werden. In weiten Teilen klang Bushs Rede in punkto Regimewechsel und "Freiheits-Agenda" ähnlich emotional wie seine Reden zur Zukunft des Nahen Ostens.
Fidel Castros Machtübergabe hat bislang funktioniert
Doch je markiger die Worte, desto deutlicher traten zwei zentrale Probleme hervor. Erstens: Die Freiheitsrhetorik, die Bush auf Kuba übertrug, wirkt angesichts des Irak-Desasters verbraucht. Zweitens: Die Regierung Bush ist von dem schleichenden Machtwechsel in Kuba völlig überrascht worden.
Alle Voraussagen der USA über die Zukunft des Regimes haben sich nicht bewahrheitet. In Szenarien spielten Militärs, Akademiker und Regierungsbeamte seit Jahren durch, was passieren würde, wenn Kubas Herrscher Fidel Castro stirbt oder schwer erkrankt. Wirtschaftliches Chaos war eine Option, offene Rebellion auf Kubas Straßen eine andere. Beim Nachlesen alter Analysen vor allem konservativer Denkfabriken in Washington fällt auf, wie fixiert man auf zwei Dinge war: dass die Wirtschaftskrise zu einem Flüchtlingsstrom und einem Zusammenbruch führe. Und dass Kommunismus als Konzept für Kuba mit dem Ende von Fidels Ära enden werde.
Nur eine Option spielte selten eine Rolle - dass alles in Kuba weitgehend beim Alten bleiben wird. Doch genau dies ist mehr oder weniger eingetreten. Die Machtübergabe an Raul hat bisher so reibungslos funktioniert, dass Ausschreitungen oder Rebellionen weitgehend ausgeblieben sind. Raul hat sogar erste Schritte zur Öffnung der Wirtschaft eingeleitet und kann auf starke Unterstützung durch China und Venezuela hoffen.
Wayne Smith vom Center for International Policy, einst hochrangiger Diplomat in Havanna, sagte dem "International Herald Tribune": "Wir warnen die Kubaner noch vor einem Machtwechsel, aber der passiert gerade schon." Dieser Prozess sei nicht aufzuhalten, außer man greife militärisch ein - was keine Option sei.
Kubanischstämmige Wähler fest in Bushs Blick
Das weiß auch der US-Präsident. Seine Ansprache ist deshalb wohl mehr als Wahlkampfrede zu verstehen. Zwar wünschen sich laut Umfragen mehr als die Hälfte der Amerikaner mittlerweile ein Ende der Sanktionen gegen Kuba; auch die US-Wirtschafts- und Tourismuslobby wittert Chancen; und viele Experten sehen angesichts der anderen Herausforderungen der US-Außenpolitik in Kuba nicht mehr als eine strategische Gefährdung, die längst nicht so viel Aufmerksamkeit rechtfertigt. Doch die mächtige Gruppe von Exil-Kubanern, die vor allem in Florida großen Einfluss hat, will eine harte Linie - und Bush kommt diesem Wunsch nach.
Florida wird auch in der kommenden Präsidentschaftswahl eine große Rolle spielen. Selbst wenige Stimmen können entscheidend werden. Der Wähleranteil der Amerikaner mit kubanischen Wurzeln wird auf sechs bis acht Prozent geschätzt. Bei ihnen kommt Bushs unverblümte Rhetorik an.
Zum Beispiel jener Satz, mit dem sich der Präsident direkt an die kubanischen Bürger wandte, die womöglich über Radio zuhören. "Sie haben die Macht, die Dinge zu ändern", rief er ihnen zu. Das Weiße Haus beeilte sich zu versichern, dies sei nicht als Aufstachelung zur Revolution gedacht gewesen.
Reiner Zufall ist es natürlich, dass in diesen Tagen ein neues Gemälde für die Museumsgalerie des CIA-Hauptquartiers in Langley im Bundesstaat Virginia enthüllt wurde. Gewidmet ist es den Beteiligten an der "Schweinebucht"-Aktion. In dieser Operation sollten Geheimagenten auf Befehl von Präsident Kennedy den Umsturz in Kuba organisieren. Das Projekt scheiterte kläglich.
Das war 1961 - vor 46 Jahren.