Kenia: Einigung auf eine Koalitionsregierung - DER SPIEGEL
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Kenia Einigung auf eine Koalitionsregierung

Dreieinhalb Monate nach den Wahlen in Kenia haben sich Präsident Mwai Kibaki und der Oppositionsführer und designierte Ministerpräsident Raila Odinga auf eine gemeinsame Regierung geeinigt.
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Nairobi - Sieben Stunden wurde außerhalb Nairobis verhandelt, dann stand die Vereinbarung, teilten die Gewährsleute mit, die anonym bleiben wollten. Kibakis Partei erklärte sich am vergangenen Dienstag nach langem Zögern zur Auflösung des bisherigen Kabinetts bereit und gab damit dem Präsidenten freie Hand bei der Bildung einer neuen Regierung.

Zuvor hatte die Opposition die Gespräche über eine Teilung der Macht ausgesetzt und verlangt, Kibaki müsse sein Kabinett auflösen und sich zur Bildung einer Regierung bereitfinden, die paritätisch mit Politikern der Opposition besetzt sei. Die Verhandlungen zwischen der Regierung Kibaki und der von Odinga geführten Opposition waren wegen des Streits um die Verteilung der Ministerposten ins Stocken geraten. Beide Seiten warfen sich eine Blockade der Gespräche vor.

Kibaki ging aus der von Manipulationsvorwürfen überschatteten Präsidentschaftswahl im Dezember vergangenen Jahres als Sieger hervor. Oppositionsführer Odinga weigerte sich jedoch, dies anzuerkennen. Wegen der Unregelmäßigkeiten kam es zu blutigen Unruhen. Bei der wochenlangen Gewalt starben etwa 1500 Menschen, weitere 300.000 flohen.

Unter der Vermittlung des ehemaligen UNO-Generalsekretärs Kofi Annan einigten sich Kibaki und Odinga Ende Februar schließlich auf die Bildung einer gemeinsamen Regierung und ließen das Vorhaben vom Parlament absegnen.

cjp/AP/AFP