Kurdenmetropole Diyarbakir "Wir brauchen die EU, sonst gehen hier alle Rollläden runter"
Diyarbakir - Der Mann, von dem es heißt, er habe einen der schwersten Jobs der Türkei, sitzt in einem tiefen schwarzen Ledersessel vor dem Bild von Kemal Atatürk, nippt an seinen schwarzen Kaffee und runzelt die Stirn. Seit den Bombenanschlägen von Ankara in der letzten Woche muss Osman Baydemir, 36 Jahre alt und Bürgermeister der kurdischen Metropole Diyarbakir im Südosten der Türkei, wieder einmal die Fronten klären - er muss sich von der PKK distanzieren, aber darf gleichzeitig auch seine kurdischen Wähler nicht verprellen.
Der türkische Staat meint, dass die kurdische Terrororganisation PKK hinter den Anschlägen stecke. "Diese Anschläge sind schrecklich, wir verurteilen sie. Sie sind unter keinen Umständen zu akzeptieren. Wir glauben an die parlamentarische Demokratie", sagt Baydemir.
Aber dass der Staat reflexartig der PKK die Schuld für das Attentat in die Schuhe schiebe, sei nicht richtig. "Wenn die Täter für den Anschlag in Semdinli 2005 nicht gefasst wären, würde immer noch jeder sagen, es sei die PKK gewesen. Dabei waren die Soldaten schuld", sagt Baydemir. Gegen Baydemir selbst laufen zahlreiche Prozesse - unter anderem, weil er in einen getöteten PKK-Kämpfer in einem städtischen Krankenwagen transprotieren ließ. Die türkische Presse und die Regierung warfen Baydemir vor, sich nicht deutlich von der PKK zu distanzieren.
"Die Zeit der Gewalt ist vorbei"
Es gehe in der Türkei eben nicht darum, wer man ist, sondern wie man wahrgenommen werde, sagt Bürgermeister Baydemir dazu. Der türkische Staat behandle die kurdische Frage nur unter dem Terroraspekt. "Dabei ist es eine kulturelle, eine soziale, eine sprachliche - und eine Identitätsfrage." Die kurdische "Partei der Demokratische Gesellschaft" (DTP), in der Baydemir Mitglied ist, habe Druck auf die PKK ausgeübt, dass sie ihre Waffen niederlegt, aber die militärischen Operationen hätten wieder zugenommen. "Die Zeit der Gewalt ist vorbei. Aber der Staat macht es der PKK manchmal zu einfach, Gewalt weiter zu rechtfertigen", erklärt der Bürgermeister.
Baydemir meint damit auch die Wahlgesetze, die das türkische Parlament jüngst erlassen hat. Zahlreiche kurdische Politiker wurden festgenommen. Und als die DTP erklärte, sie würde für die Parlamentswahlen im Juli mit unabhängigen Kandidaten antreten, um die landesweite Zehn-Prozent-Klausel zu umgehen und wieder ins Parlament einzuziehen, stellte Ankara neue Hürden auf. Statt wie bisher auf getrennten Wahlzetteln, sollen jetzt die unabhängigen Kandidaten auch auf der einen Liste der Parteien aufgeführt werden.
Das mache die Wahlzettel sehr unübersichtlich, monieren kurdische Politiker. Viele kurdische Wähler sind Analphabeten oder können kein Türkisch. Die meisten hätten sich deshalb bisher nach den Symbolen der Parteien orientiert, sagt Baydemir. Wie sollten sie da die Namen ihrer Kandidaten finden? Auch türkische Menschenrechtsgruppen kritisieren die neue Regelung und sprechen insgesamt von einer Verschlechterung der Menschenrechtssituation im Südosten.
Aber Bürgermeister Baydemir, der früher Vorsitzender einer Menschenrechtsorganisation in Diyarbakir war, kämpft nicht nur für die Rechte der Kurden und um Abgrenzung zur PKK - er muss gleichzeitig die drängenden sozialen Probleme in Diyarbakir lösen. Die Uno schätzt, dass über ein Drittel der insgesamt fast eine Million Bewohner in Armut lebt. Diyarbakirs Bevölkerung hat sich in den vergangenen 17 Jahren mehr als verdreifacht - Menschen aus den Dörfern flüchteten in die Metropole. "Industrie haben wir überhaupt nicht, wir versuchen Diyarbakir zu einer Hauptstadt des Tourismus und der Kultur zu machen", sagt Baydemir.
"Die letzten zwanzig Jahre waren traumatisch"
Neben der Armut und den Zuwanderungsproblemen brennen in Diyarbakir noch die Wunden der Vergangenheit: Bei den Kämpfen zwischen der türkischen Armee und den Terroristen von der PKK wurden Zehntausende verschleppt, getötet, vergewaltigt, Kinder mussten mit ansehen, wie ihre Väter umgebracht wurden. Menschen wurden von türkischen Sicherheitskräften gefoltert, viele kamen bei Anschlägen der PKK ums Leben. "Die letzten zwanzig Jahre waren traumatisch", sagt der Bürgermeister Baydemir. Systematisch aufgearbeitet wurde das Trauma nie.
Dabei hatte Baydemir große Hoffnungen. "1999 hat der wirkliche Demokratisierungsprozess in der Türkei begonnen." Seit 2005 jedoch nehme der Nationalismus und der Chauvinismus in der türkischen Politik wieder zu. Aber er kritisiert die regierende AKP nicht generell. Wenn die erlaubten kurdischen Parteien im Parlament wären, wäre Außenminister Gül in der Präsidentenwahl nicht gescheitert, sagt er. "Wir hätten auf jeden Fall Gül gewählt." Die jüngsten Massendemonstrationen der Laizisten seien nicht etwa eine Intervention gegen die AKP gewesen, sondern gegen die Demokratie.
"Ka-Mer" fährt Kampagnen gegen Ehrenmorde
Wie Baydemir kritisiert auch Nebahat Akkoc die AKP-Regierung nicht pauschal - im Gegenteil, einiges helfe ihr bei ihrer Arbeit sehr. Die Gründerin der Frauenhilfsorganisation "Ka-Mer" sitzt in einem hellen, offenen Restaurant an einer ruhigen Straße in Diyarbakir. Die Organisation gibt es seit zehn Jahren, aber erst seit 2003 macht "Ka-Mer" gezielt Kampagnen gegen Ehrenmorde, rettet kurdische Frauen aus ihren Familien - und versucht dabei allen parteipolitischen Begehrlichkeiten aus dem Weg zu gehen. "Wir haben zu keinem Zeitpunkt Geld von irgendeiner Partei oder der Regierung angenommen", sagt die dunkle, üppige Frau mit entschlossenem Blick. Ministerpräsident Tayyip Erdogan habe im vergangenen Jahr ein Dekret zum Schutz und zur Verfolgung von Ehrenmorden erlassen. "Das heißt zwar nicht, dass alles umgesetzt wird, aber immerhin haben wir ein Schreiben der Regierung in der Hand. Und das macht bei den Behörden hier Eindruck", sagt sie.
Jeden Tag kämen im Durchschnitt drei Anrufe von Frauen, die wegen Gewalt in der Familie Hilfe brauchen. Seit drei Jahren ging es in 178 Fällen um drohenden Ehrenmord. "Ka-Mer" ist vielfältig tätig: Die Organisation klärt Frauen auf, leistet Bildungsarbeit, erklärt ihnen Strategien gegen häusliche Gewalt. Sie versucht in eigenen Kindergärten patriarchale Rollenbilder aufzubrechen und einen Mentalitätswandel einzuleiten. Sie unterhält ein Notfalltelefon für Frauen in Gefahr. Zur Finanzierung betreibt "Ka-Mer" eigene Restaurants. Büros der Organisation gibt es in 23 südost-türkischen Städten.
Meistens kämen die Opfer von sich aus zu "Ka-Mer", selten müssten die Mitarbeiter selbst in die Familien gehen, um die Frauen aus den Händen ihrer kurdischen Clans zu befreien, sagt Akkoc. Und nach der Rettung sei es allein die Entscheidung der Opfer, ob sie irgendwann in ihre Familien zurückkehren wollen. "Unser Ansatz ist, die Frauen, wenn möglich in ihrem gewohnten Umfeld zu lassen." Dafür recherchiere man dann die Strukturen der Familie, schaue, ob jemand helfen könne, die Frauen wieder in die Familie zu führen und Frieden zu schaffen. Wieviele Ehrenmorde es tatsächlich gegeben hat, weiß niemand. Die Dunkelziffer sei sehr hoch, meint Akkoc.
Zu Beginn ihrer Arbeit habe es Anfeindungen aus der Bevölkerung gegeben. "Im Osten der Türkei habe es nie eine Geschlechterdebatte gegeben", sagt die Frauenrechtlerin. Seit hundert Jahren habe sich in den Dörfern nichts geändert. Es sei mehrmals vorgekommen, dass Familienmitglieder der bedrohten Frauen, die bei "Ka-Mer" Unterschlupf finden, mit Messern um das Gebäude der Organisation herumschleichen.
"Aber mittlerweile sind wir ziemlich akzeptiert - oder einfach stärker geworden", so Nebahat Akkoc.
Ein paar hundert Meter Luftlinie weiter, in einem anderen Teil von Diyarbakir, steht Bürgermeister Baydemir in seinem Büro auf und fasst sich ans Kinn. "Europa darf uns nicht alleine lassen. Sonst gehen hier in Diyarbakir die Rollläden endgültig runter." Und dann sei es vorbei mit dem Zivilisierungsprozess der Türkei. Die Nationalisten würden immer stärker. "Vergessen wir nicht, dass nicht die Linken in Deutschland den Reichstag angezündet haben", sagt Baydemir.
