Warschau - Das frühere deutsche Konzentrations- und Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau sowie weitere Gedenkstätten an die Massenmorde der Nationalsozialisten in Polen sollen künftig durch spezielle Zonen vor Übergriffen besser geschützt werden. Das Parlament in Warschau verabschiedete am Samstag ein Gesetz, das die Schaffung von Schutzzonen bis zu 100 Metern rund um die Stätten vorsieht. Der stellvertretende Innenminister, Piotr Stachanczyk, bezeichnete sie als "Todesfabriken, die Grabstätten ohne Gräber sind". 251 Abgeordneten stimmten für das Gesetz, 96 waren dagegen, 21 enthielten sich der Stimme.

Nach dem neuen Gesetz sollen innerhalb der Schutzzonen gewerbliche Aktivitäten sowie jede Bautätigkeit ohne Genehmigung der Regionalbehörden verboten sein. Öffentliche Versammlungen innerhalb dieses Gebietes müssen künftig genehmigt werden. Nach Angaben von Stachanczyk, der auch Regierungsbeauftragter für das Auschwitz- Programm ist, schafft das neue Gesetz eine juristische Grundlage für wirksames Vorgehen der Behörden bei Konflikten, wie auf dem "Kiesplatz" in Auschwitz.