Libanon: Amnesty wirft Hisbollah Kriegsverbrechen vor - DER SPIEGEL
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Libanon Amnesty wirft Hisbollah Kriegsverbrechen vor

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International hat der im Libanon operierenden Hisbollah-Miliz vorgeworfen, im Kampf gegen Israel Kriegsverbrechen begangen zu haben. Der Abschuss von Raketen auf Zivilisten verstoße gegen das Völkerrecht.
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London/Washington - "Auf Zivilpersonen zu zielen ist ein Kriegsverbrechen", sagte Larry Cox, Direktor von Amnesty International. "Da gibt es keine Grauzone." Die Hisbollah hatte in dem im Juli und August insgesamt 34 Tage währenden Konflikt mit Israel fast 4000 Raketen, meist des Typs Katjuscha, abgeschossen und zahlreiche Menschen in Nordisrael getötet.

Deshalb bestehe kein Zweifel daran, "dass die Hisbollah gegen die Gesetze des Krieges verstoßen hat", erklärte Amnesty-Generalsekretärin Irene Khan. "Die Tatsache, dass auch Israel ernsthafte Verstöße begangen hat, rechtfertigt die Verstöße der Hisbollah nicht." Die Zivilbevölkerung dürfe dafür nicht den Preis bezahlen.

In dem 34-tägigen Krieg starben mehr als 1350 Menschen. Die meisten Opfer waren Zivilisten im Südlibanon. Auf israelischer Seite wurden 150 Menschen getötet, die meisten davon waren Soldaten. In Israel entstand durch die Hisbollah-Raketen ein Schaden von 1,8 Milliarden Dollar, im Libanon betrugen die Kriegsschäden nach Schätzungen 3,5 Milliarden Dollar.

Zuvor hatte die Uno Israel vorgeworfen, in den letzten Kriegstagen unbotmäßig Streubomben eingesetzt zu haben, obwohl bereits ein Ende der gewaltsamen Auseinandersetzungen in Sicht war. Auch Amnesty hatte Israel dieser Vergehen beschuldigt. Die Regierung in Jerusalem hat den Vorwurf gezielter Angriffe auf Zivilisten aber zurückgewiesen. Amnesty rief die Vereinten Nationen auf, mögliche Kriegsverbrechen von beiden Konfliktparteien zu untersuchen.

USA setzen Syrien unter Druck

Nach dem vereitelten Anschlag auf die US-Botschaft in Damaskus haben die USA von Syrien die Schließung der dortigen Büros von "Terrororganisationen" gefordert. "Wir rufen die syrische Regierung dazu auf, den Terrorismus schärfer zu bekämpfen, indem sie die Büros von terroristischen Organisationen schließt", sagte US-Regierungssprecher Tony Snow in Washington. Er nannte keine Namen.

Die USA stufen etwa die radikalislamischen Gruppen Hisbollah, Hamas und Islamischer Dschihad als terroristisch ein. Diese haben allesamt Büros in Damaskus. Syriens Regierung duldet die Einrichtungen mit dem Hinweis, dabei handle es sich um reine Informationsstellen.

Snow lobte zugleich erneut die syrische Regierung für "professionelle Arbeit" bei der Vereitelung der Anschläge. Zuvor hatte sich bereits US-Außenministerin Condoleezza Rice für das schnelle Eingreifen der syrischen Sicherheitskräfte bedankt. Syrien hatte daraufhin mitgeteilt, es hoffe auf eine Entspannung im Verhältnis zu den USA. Bei dem bewaffneten Angriff auf die US-Botschaft in Damaskus starben vier Angreifer und ein syrischer Sicherheitsbeamter.

asc/AP/AFP/Reuters