Litauen: Konservative gewinnen Wahl - DER SPIEGEL
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Litauen Konservative gewinnen Wahl

Nach der Parlamentswahl in Litauen liegt die konservative Opposition in Führung. Die Vaterlandsunion und ihr traditioneller Verbündeter, die Liberalen, kamen gestern gemeinsam auf 43 der insgesamt 141 Parlamentssitze. Derweilen wurde der frühere litauische Präsident Rolandas Paksas vom Vorwurf des Staatsverrats freigesprochen.
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Vilnius - Die bisherige Regierungskoalition aus Sozialdemokraten und Sozialliberalen erhielt nach Auszählung von 99 Prozent der Stimmen nur 31 Sitze. Die Arbeitspartei des russischstämmigen Millionärs Viktor Uspaskitsch wurde mit 39 Sitzen zwar stärkste Fraktion, dürfte aber kaum Verbündete für eine Regierungsbildung finden. Nachdem die Arbeitspartei den ersten Wahlgang überraschend gewonnen hatte, hatten sich die etablierten Parteien gegen Uspaskitsch zusammengeschlossen. Sie befürchteten, dass der aus Russland stammende Geschäftsmann Litauen von seinem prowestlichen Kurs abbringen könnte.

Von den 141 Mandaten waren 71 in der ersten Runde über Parteilisten vergeben worden. Von den 70 Direktmandaten wurden nur vier auf Anhieb mit absoluter Mehrheit gewonnen, in allen übrigen war am Sonntag eine Stichwahl notwendig.

Mit 40 Prozent der 2,4 Millionen Wahlberechtigten war die Beteiligung am Sonntag sehr gering. Als Ursache dafür galt das stürmische Wetter am Wahltag. Die konstituierende Sitzung des Parlaments findet am 15. November statt.

Unterdessen wurde der frühere litauische Präsident Rolandas Paksas vom Vorwurf des Staatsverrats freigesprochen. Es sei nicht erwiesen, dass Paksas Staatsgeheimnisse weitergegeben habe, entschieden die Richter in der Hauptstadt Vilnius.

Der 48-Jährige war im April vom Parlament abgewählt worden. Die Abgeordneten hatten ihm Geheimnisverrat vorgeworfen, außerdem soll Paksas einem russischen Geschäftsmann zur litauischen Staatsbürgerschaft verholfen und sich im Amt bereichert haben. Das Verfahren gegen Paksas begann im Juli. Wegen der anderen Vorwürfe muss er sich wahrscheinlich weiteren Prozessen stellen.