Machtkampf in Italien: Premier Letta legt Amt nieder - DER SPIEGEL
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Machtkampf in Italien Italiens Premier Letta hat sein Amt niedergelegt

Nun ist es amtlich: Der italienische Regierungschef Enrico Letta ist von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte der Präsidentenpalast von Staatspräsident Giorgio Napolitano am Freitag in Rom mit.
Italiens Premier Letta: Gibt sich im Machtkampf geschlagen
Italiens Premier Letta: Gibt sich im Machtkampf geschlagen

Italiens Premier Letta: Gibt sich im Machtkampf geschlagen

Foto: REMO CASILLI/ REUTERS
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Rom - In dem Machtkampf mit seinem Parteikollegen Matteo Renzi hatte sich Enrico Letta bereits gestern Abend geschlagen gegeben. Nun ist der italienische Regierungschef offiziell von seinem Amt zurückgetreten. Das teilte das Amt von Staatspräsident Giorgio Napolitano am Freitag in Rom mit. Wie angekündigt reichte er am Mittag beim Präsidenten seine "unwiderrufliche" Demission ein.

Letta hatte den Schritt am Vortag angekündigt, nachdem ihm seine Demokratische Partei (PD) die Unterstützung entzogen hatte. Renzi hatte Letta seit Wochen Unentschlossenheit im Kampf gegen die schwere Wirtschaftskrise vorgeworfen. Der 39-Jährige, bislang Bürgermeister von Florenz, kündigte an, die gesamte politische Elite des Landes auszutauschen. Der erste in der Reihe war sein 47-jähriger PD-Parteivize, der römische Regierungschef Letta. Gezielt hat der Herausforderer den Amtsinhaber Tag für Tag mit heftigen Attacken mürbe gemacht.

Wie geht es weiter in Italien?

Letta ist schwer enttäuscht und persönlich verletzt von Renzis rüden Angriffen auf seine Person. Von "Verrat" und "Täuschung" sprach er am Donnerstagabend. Noch Mitte Januar habe Renzi ihm versichert, er stehe zu ihm. Unmittelbar danach begann das Dauerfeuer.

Mit der Rückendeckung seiner Partei PD und der offenbar bereits ausgemachten Zustimmung der Koalitionspartner könnte Matteo Renzi der vierte Regierungschef Italiens binnen vier Jahren werden, ohne vom Volk gewählt worden zu sein. "Schwierig und gefährlich" nannte Renzi dieses Vorhaben. Aber auch Staatspräsident Napolitano hatte vor Neuwahlen nachdrücklich gewarnt.

Deswegen gehen Beobachter fest davon aus, dass Napolitano nun Renzi mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragen wird. Italien wird seit zehn Monaten von einer Koalition der Mitte-links-Partei PD und konservativer Kräfte regiert. In den kommenden Tagen käme auf Renzi die Aufgabe zu, ein neues Regierungsbündnis zu schmieden. Dabei könnte auch Ex-Regierungschef Silvio Berlusconi wieder eine Rolle spielen, dessen derzeitige Oppositionspartei Forza Italia nach wie vor Gewicht hat.

Die Bundesregierung verfolge die Entwicklungen in Rom "mit großer Aufmerksamkeit", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Freitag. "Wir bauen darauf, dass sich die Beteiligten rasch auf eine stabile Lösung werden einigen können."

vek/dpa/AFP