Moskau - Kaum war die Nachricht gesendet, da machte auch schon der erste Witz in Moskau die Runde. Russlands neuer Präsident heißt Putin - mit Nachnamen Medwedew. Damit reagierten die Hörer des noch unabhängigen Radiosenders "Echo Moskwy" auf die erste TV-Ansprache des Putin-Thronerben Dmitrij Medwedew, den der Kremlchef am Vortag quasi nominiert hatte.

Nach mehreren Minuten Vortrag, in Stil, Gestik und Duktus dem großen Vorbild ähnlich, sprach Medwedew Klartext: "Ich wende mich mit der Bitte an Wladimir Putin, nach der Wahl eines neuen Präsidenten seine prinzipielle Zustimmung zu geben, die Leitung der russischen Regierung zu übernehmen."

Das Rätsel "was wird aus Putin?" steht damit vor der Lösung. Selbstverständlich reagierte der Kremlchef heute nicht sofort auf die Einladung. Das gehört zur Dramaturgie dieser Inszenierung denn auch Medwedew ist offiziell noch nicht gewählt.

Die Variante Premier war bislang unwahrscheinlich

Im Oktober hatte Präsident Putin auf einem Kongress der Krempartei "Einiges Russland" (ER) gleichwohl schon durchblicken lassen, dass er unter einem passenden Nachfolger durchaus bereit sein könnte, das Amt des Premiers zu übernehmen. Damit lagen im Grunde schon damals alle Puzzleteile im russischen Machtspiel offen, man hätte sie nur richtig zusammensetzen müssen.

Bislang galt es als ausgeschlossen, dass sich Putin nicht mit einer untergeordneten Funktion abspeisen lassen würde - schon aus Statusgründen, denen in der russischen Hoftradition immense Bedeutung zukommt. Daher wurde der Variante Premier wenig Wahrscheinlichkeit eingeräumt.

Anscheinend hat das Tandem Putin/Medwedew inzwischen aber eine passende Lösung gefunden, ohne der Verfassung und der Eitelkeit des scheidenden Präsidenten unnötig Gewalt antun zu müssen. Dieser legte Wert darauf, das Grundgesetz wegen einer dritten Amtszeit nicht zu verändern, obwohl die Kremlpartei in der Duma über die erforderliche Zweidrittelmehrheit verfügt.

Russlands politisches System ist auf die Rolle des Präsidenten zugeschnitten. Bislang waren die Premierminister nur ein verlängerter Arm der Kremladministration. Seit der Ära Putins haftete ihnen gar das wenig schmeichelhafte Beiwort "technisch" an. Das wird sich mit der Übernahme des Amtes durch den "nationalen Führer" Wladimir Putin natürlich ändern. Der Premier wird zum Vizepräsidenten aufgewertet.

Köfferchen mit Nuklearcode

Vor allem ist aber eines wichtig: Die Verfassung muss nicht verändert werden, um den Premier mit ähnlichen Kompetenzen wie den Präsidenten auszustatten. In der instabilen russischen Politiklandschaft ist entscheidend, wer die Macht über und den Zugriff auf die sogenannten Machtministerien besitzt. Dazu zählen die Geheimdienst- und Sicherheitsapparaten.

Noch sind sie dem Präsidenten unterstellt, dies ließe sich jedoch durch eine einfache Gesetzeskorrektur, die nicht einmal eine Zweidrittelmehrheit verlangt, leicht ändern. Zwar bleibt der Präsident der Oberkommandierende der Streitkräfte und auch Träger des Köfferchens mit dem Nuklearcode. In Friedenszeiten sind dies jedoch rein symbolische Attribute.

Der entscheidende Kampf findet ohnehin im Innern zwischen den verschiedenen Fraktionen der Kremlclans um die Pfründe statt. Putins Vorgänger, der gesundheitlich angeschlagene Boris Jelzin, hatte in einer Phase längerer Unpässlichkeit das Zuständigkeitsproblem für die Sicherheitsstrukturen schon einmal unspektakulär gelöst. Er ließ die Kompetenz dem Premier zunächst übertragen und verlangte sie nach der Genesung wieder zurück.

Am Status quo wird nicht gerüttelt

Den Kremlclans käme das Gespann Putin-Medwedew sehr gelegen. Die Kombination garantiert, dass sich am Status quo nach den Wahlen nichts verändert. Wird der Dauphin der Aufgabe nicht gerecht, würde er als loyaler Gefolgsmann Putins sicher auch kampflos das Feld räumen. Dann könnte sich "Vizepräsident" Putin erneut zum Präsidenten wählen lassen.

Russland achtet sehr auf sein Prestige und die Wirkung auf der internationalen Bühne. So wurde in der Öffentlichkeit auch schon überlegt, wer Moskau auf den Gipfeln der führenden Industriestaaten, der G-8, vertreten wird. Die Wahl fiele auf Putin, denn der Nachfolger würde sich einfach krank melden, vermutet ein Kommentator von Echo Moskwys.

Die Präsidentschaftswahlen im März werden nach dem gleichen Muster verlaufen wie die Dumawahlen Anfang Dezember. Der Kreml und seine Partei ER hatten den Wahlgang in ein Referendum über das politische Schicksal Putins umgemünzt und damit mehr als 64 Prozent Zustimmung erhalten.