Mazedonien Erster Einsatz für EU-Eingreiftruppe?
Cáceres/Skopje - Entsprechende Vorschläge des EU-"Chefdiplomaten" Javier Solana könne man mit sehr viel Sympathie entgegentreten, sagte Bundesaußenminister Joschka Fischer am Freitag in der südwestspanischen Stadt Cáceres bei einem informellen Treffen mit seinen EU-Amtskollegen. Mazedonien forderte gleichzeitig die Verlängerung der Nato-Mission.
Fischer betonte, Entscheidungen seien bisher nicht getroffen worden. "Es ist die Realität, dass die Hauptlast auf dem Balkan ja bereits von den Europäern, unter anderem von der Bundesrepublik Deutschland, getragen wird." Er fügte hinzu: "Ich denke, es ist gut, sich abzustimmen mit den USA und anderen Nato-Partnern, die nicht in der EU sind." Zu diesen Ländern gehört die Türkei.
Wann die EU-Kriseneingreiftruppe die bisher in dem Balkanland stationierten Nato-Soldaten ablösen könnte, ist weiterhin offen. EU-Diplomaten bezeichneten es als ausgeschlossen, dass die EU-Truppe schon von Ende März an tätig werden könnte, wenn das bisherige Nato-Mandat ausläuft. Der portugiesische Außenminister Jaime Gama sagte, er erwarte eine Übernahme nicht vor Ende des Jahres.
EU-Diplomaten wiesen darauf hin, dass die Grundvoraussetzungen nicht gegeben sind. So existiere zum Beispiel noch kein Abkommen der EU mit der Nato. Der zurzeit unter deutscher Führung stehende Einsatz ist bis zum 26. März befristet.
Mazedonien verlangte am Freitag offiziell die Verlängerung der Nato-Mission. Ministerpräsident Ljubco Georgievski übergab in Skopje Nato-Generalsekretär George Robertson ein entsprechendes Schreiben. Mazedonien erwartet von der Präsenz der etwa 900 Nato-Soldaten zusätzliche Garantien für den Frieden im Lande. Auftrag der Nato in Mazedonien ist der Schutz ziviler Beobachter, die die Vereinbarungen zur friedlichen Lösung des Konflikts zwischen der slawischen Mehrheit und dem albanischen Bevölkerungsteil überwachen.
