Wahlen in den USA Nicht jeder durfte abstimmen
Wahlkabine
Foto: Leila Navidi / dpaDie US-Midterms stellen die Weichen für die zweite Hälfte der Amtszeit von Präsident Donald Trump. Die Wahlen gelten als Referendum über den Präsidenten, der die US-Bevölkerung polarisiert wie kaum ein Amtsvorgänger zuvor.
Am Mittwochmorgen mitteleuropäischer Zeit zeichnete sich ab, dass die Demokraten im Repräsentantenhaus die Mehrheit erobern konnten, der Senat bleibt in der Hand der Republikaner (Alle aktuellen Entwicklungen finden Sie hier im Newsblog).
Legale Wege, um Wahlen zu beeinflussen
Fest steht bereits jetzt: In den USA gibt es verschiedene legale Möglichkeiten, wie das Wahlergebnis beeinflusst werden kann. Zwei Beispiele aus Georgia, wo die Demokratin Stacey Abrams und der Republikaner Brian Kemp im Rennen um das Gouverneursamt gegeneinander antraten:
Darüber hinaus gibt es noch weitere Optionen, die legal das Wahlergebnis beeinflussen. Besonders beliebt ist das "Gerrymandering", auf Deutsch in etwa: "Wahlkreisschiebung". Eine Partei schneidet dabei den Wahlkreis genauso zu, dass die eigenen Wähler dort in der Mehrheit sind. Illegal ist das nicht.
Behörden warnen vor Einflussnahme aus dem Ausland
Unrechtmäßig sind hingegen Aktivitäten, vor denen die Chefs der Sicherheitsbehörden gewarnt haben. Den US-Wählern müsse bewusst sein, "dass ausländische Akteure - insbesondere Russland - die öffentliche Stimmung und die Wahrnehmungen der Wähler zu beeinflussen versuchen", hieß es in einer Erklärung. Um dieser Gefahr entgegenzutreten, sollten die US-Wähler "informiert bleiben und verdächtige Aktivitäten melden".
Unterzeichnet wurde der Aufruf von Geheimdienstdirektor Dan Coats, FBI-Chef Christopher Wray, Heimatschutzministerin Kirstjen Nielsen und Justizminister Jeff Sessions.
Unmittelbar vor den US-Kongresswahlen hat das soziale Netzwerk Facebook dann auch rund 30 Nutzerkonten wegen mutmaßlicher ausländischer Einflussnahme gesperrt. Auch 85 Nutzerkonten des Tochter-Netzwerks Instagram seien blockiert worden, teilte Facebook mit.
Technische Probleme in mehreren Bundesstaaten
Im Laufe des Wahltages gab es an verschiedenen Orten zudem technischen Probleme. Die "New York Times" berichtete, in Pennsylvania, Tennessee und Arizona habe es bei der Abstimmung Probleme mit Wahlmaschinen gegeben. Auch in Georgia gab es Schwierigkeiten mit der elektronischen Stimmabgabe, was zu langen Wartezeiten führte.
In den USA werden neben Papierstimmzetteln auch Wahlautomaten und Wahlcomputer zur Stimmabgabe eingesetzt. Seit langem gibt es Diskussionen über die Sicherheit und Zuverlässigkeit solcher elektronischen Systeme.