Moskau Putin-Mann Subkow ist neuer russischer Ministerpräsident
Moskau - Sieben Gegenstimmen, acht Enthaltungen: Mit einer überwältigenden Mehrheit von 381 Stimmen ist Wiktor Subkow zum neuen russischen Ministerpräsidenten gewählt worden. Die Duma hat 450 Abgeordnete. Das Parlament entsprach damit dem Personal-Vorschlag von Präsident Wladimir Putin.
Der scheidende Regierungschef Michail Fradkow hatte am Mittwoch überraschend seinen Rücktritt angekündigt, gleichzeitig schlug Putin seinen Vertrauten Subkow als dessen Nachfolger vor. Weil das Parlament von Putin-treuen Parteien dominiert wird, war die Personalie damit quasi entschieden.
Der 65-jährige Subkow, bisher Chef der Finanzaufsichtsbehörde, war in der Öffentlichkeit bislang kaum bekannt. Er gilt jedoch als langjähriger Weggefährte Putins noch aus dessen St. Petersburger Zeit. In Russland finden am 2. Dezember Parlamentswahlen statt. Subkow wird nun auch als ein möglicher Nachfolge-Kandidat Putins gehandelt. Seine Amtszeit läuft im März 2008 aus.
Subkow hat das Wiedererstarken des militärisch-industriellen Komplexes zu einer der Hauptaufgaben der Regierung erklärt. "Unser strategisches Ziel ist es, beim Wiederaufbau des Komplexes der Verteidigungsindustrie zu helfen", sagte Subkow in seiner Rede vor der Duma. Unter Präsident Putin ist der Militäretat jährlich um rund 30 Prozent gestiegen. Kürzlich testeten die russischen Militärs neue Waffen, wie die angeblich größte Vakuumbombe der Welt.
Subkow will Putins Politik fortsetzen
Subkow machte zugleich klar, dass er an der bisherigen, von Putin vorgegebenen Politik festhalte, die sich auf eine Reduzierung der Inflation ebenso konzentriere wie auf die Stärkung des Rubel und eine Senkung der Steuern. Er sprach sich zudem dafür aus, dass die Bodenschätze und Naturreichtümer des Landes mehr Gewinn einbringen sollten. Außerdem wolle er eine Sondergruppe zur Bekämpfung der Korruption in Russland einsetzen, sagte Subkow.
Zuvor hatte Präsident Putin völlig überraschend den Kommandierenden der russischen Marine, Admiral Wladimir Masorin, fristlos entlassen. Ein möglicher Grund wird darin gesehen, dass dieser eine Auszeichnung in den USA entgegengenommen habe, berichtet die englischsprachige "Moscow Times". Admiral Masorin habe keine vorherige Erlaubnis bei Verteidigungsminister Anatolij Serdjukow eingeholt und ihn damit verärgert. Ein Sprecher des Ministeriums bestritt allerdings einen Zusammenhang zwischen der US-Auszeichnung und der Entlassung.
Seit der Ernennung Serdjukows zum Verteidigungsminister im Februar ist Masorin bereits der vierte hochrangige Militär, der seinen Platz räumen muss. Serdjukow ist der Schwiegersohn des neuen Ministerpräsidenten Subkow. Russischen Medien zufolge wolle Serdjukow wichtige Posten mit ihm ergebenen Mitarbeitern besetzen.
flo/son/Reuters/dpa/AFP
