Münchhausen-Check Kandidat Steinbrück und der Clown
Machtmensch Berlusconi: Liste voller böser Ausrutscher
Foto: Remo Casilli / REUTERSDer Begriff "Clown", so belehrt uns der "Brockhaus", heißt so viel wie "Tölpel" oder "Rüpel". Heute verstehen wir darunter den Komiker im Zirkus ganz allgemein. Mal im Flitterkostüm, weiß geschminkt, mal als "dummer August" mit struppiger Perücke, roter Nase und zu großen Schuhen. Letzterer ist meist ein tollpatschiger Mensch im Kampf mit der Tücke des Objekts oder einem überlegenen Gegner.
Auch Silvio Berlusconi, 76, betritt die Bühne mit Make-up, großen Gesten und maskenhaftem Lächeln, mit eingepflanzten Haaren und "Bunga, Bunga" gegen das Alter ankämpfend. Clownesk peinlich sind oft auch Berlusconis derben Scherze und sexistischen Anspielungen, sein kindisch-anarchischer Schalk: Wer traut sich schon,
bei einem offiziellen Fototermin der EU-Außenminister einem Kollegen die Hörner zu zeigen? Zur Gaudi des Publikums kursieren ganze Listen solcher und böserer "Ausrutscher".
Die Deutschen erinnern sich an sein Intermezzo mit dem Erzfeind im Europa-Parlament, Martin Schulz (SPD). Nachdem der Deutsche den Italiener scharf kritisiert hatte, konterte dieser: "Herr Schulz, in Italien gibt es einen Produzenten, der einen Film über Nazi-Konzentrationslager dreht. Ich werde Sie für die Rolle des Kapo empfehlen. "
Kapriolen, die "Bild" ausreichten, um Steinbrück in dessen Urteil über Berlusconi weitgehend rechtzugeben. Doch wer Berlusconi auf einen Clown reduziert, nimmt ihn nicht ernst.
Berlusconi schürte die Ängste vor der "roten Gefahr"
Berlusconi kam 1994 an die Macht, als die alte politische Klasse abgewirtschaftet hatte, als ein gigantisches Bestechungssystem zutage trat. Aus dem Vakuum, das die sich auflösenden Christdemokraten hinterließen, gelang es ihm, innerhalb eines Jahres eine neue, auf seine Person ausgerichtete Mitte-rechts-Partei aus dem Boden zu stampfen.
Berlusconi warb für einen Staat, der sich möglichst wenig mit Gesetzen und Steuern in das Leben der Bürger und die Belange der Wirtschaft einmischen sollte. "Freiheit für alle" nannte er das und schürte zugleich die Ängste vor der "roten Gefahr".
Dabei verstand er es, seinen Landsleuten zu sagen, was sie hören wollten, ihnen vor allem den Glauben an Italien und das Dolce Vita zurückzugeben. Bot er sich doch als Schablone für Träume an - ein "Self-Made-Man", der als Staubsaugerverkäufer begann und später ein mächtiges Imperium kontrollierte.
Berlusconi stellte seinen Reichtum (geschätzte sechs Milliarden US-Dollar) offen zur Schau. Sagten die Linken: "Berlusconi, geh nach Hause", so witzelte er, dann sei ihm das richtig unangenehm: "Denn da ich zwanzig Häuser habe, weiß ich nicht, in welches ich gehen soll."
Stütze seiner Macht ist sein Einfluss auf die Medien
Seiner Holding Fininvest gehören das größte private italienische Fernsehunternehmen Mediaset, das größte italienische Verlagshaus Mondadori, die Filmproduktion Medusa und der Fußballclub AC Mailand. Darüber hinaus ist Fininvest an einer Direktbank und einer Lebensversicherung beteiligt .
Den Interessenkonflikt, dass seine Familie jene TV-Sender und Zeitungen kontrolliert, die ihn als Politiker im Sinne einer "vierten Gewalt" kontrollieren sollen, vermag er nicht zu erkennen: "Die Italiener wissen, wer ich bin und was ich besitze, und wählen mich trotzdem." Mit Hilfe seiner Medienpräsenz gewann Berlusconi 2001 ein zweites Mal und - nach einer Zeit in der Opposition - 2008 ein drittes Mal die Wahlen.
Berlusconi hat den Stil der Politik Italiens über 18 Jahre geprägt. Er brachte relativ stabile Regierungen und einem politikverdrossenen Volk die Genugtuung, von einem erfolgreichen Unternehmer und Fußballmäzen geführt zu werden.
Im Fußball ist Italien Weltklasse. Und wie ein Fan-Schlachtruf lautete der Name seiner Partei: "Forza Italia". Sie ging 2009 in "Popolo della Libertà" auf. Doch ist die politische Bilanz weniger berauschend als die sportliche des AC Milan: Die Illusion vom Dolce Vita hinterließ Rekordschulden.
Mit den Wahlen vom Februar 2013 hat Berlusconi die Bühne erneut betreten. Sein Bündnis kam mit einem Anti-Merkel-, Anti-EU-Spardiktat-Wahlkampf überraschend auf fast 30 Prozent. Welche Rolle er zukünftig spielen wird, muss sich zeigen. Zunächst hat die Justiz das Wort.
Zwei Prozesse entscheiden seine politische Zukunft
Ermittlungen der Staatsanwaltschaft begleiten seine Amtszeiten seit 1994. Über die undurchschaubaren Wege der Justiz klagen nicht nur Italiener, doch bei Berlusconi wurde dies zur Obsession. Die Verfassungsrichter, so meint er, seien mehrheitlich Linke.
Die "roten Roben" missbrauchten ihr Amt, um Politik zu machen. Mehr als 30 Anklagen hat er hinter sich, unter anderem wegen Bestechung, Meineid, Steuerhinterziehung und Förderung der Prostitution - aber letztinstanzlich verurteilt wurde er bisher nicht. Auch, so betonen seine Gegner, weil er sich als Machtpolitiker zu schützen wusste, mit Gesetzen wie dem "Lodo Alfano", das Strafverfolgung für hohe Amtspersonen aussetzte, aber 2009 vom Verfassungsgericht wieder kassiert wurde.
Nachdem Berlusconi Anfang des Monats bereits zu einem Jahr Haft verurteilt wurde, könnten weitere Entscheidungen noch im März seine politische Zukunft entscheiden:
- Im "Ruby-Prozess" geht es um "ein System umfassender Prostitution". Das Urteil wird im April erwartet.
- Im "Mediaset-Prozess" verurteilte ein Gericht Berlusconi im Oktober unter anderem wegen Steuerbetrug zu vier Jahren Haft. Die Berufung steht im April an.
Berlusconi kämpft und hat für eben den 23. März zu einer Großdemonstration gegen die (angebliche) Willkür der Justiz aufgerufen. Mal sehen, wer kommt.
Fazit: Berlusconi ist kein Clown. Er ist ein geschickter Populist, stinkreicher Medientycoon und skrupelloser Machtpolitiker.
Note: Steinbrück redet nicht "Klartext", sondern verharmlost, in dem er das "Phänomen Berlusconi" entpolitisiert und banalisiert (5).