Nahost-Konflikt Einigung beim Krisengipfel
Kairo/Jerusalem - Israelis und Palästinenser unterzeichneten aber kein Dokument über ein formelles Abkommen. US-Präsident Clinton gab zum Abschluss des Gipfeltreffens eine Erklärung im Namen beider Seiten ab.
Nach Clintons Worten habe Israel einer internationalen Untersuchung der schlimmsten Unruhen seit Jahren zugestimmt. Die Besetzung der Kommission soll vom US-Präsidenten und von Uno-Generalsekretär Kofi Annan bestimmt werden. Die Untersuchung war der Hauptstreitpunkt auf dem Gipfel gewesen. Die Palästinenser hatten eine internationale Kommission gefordert, während Israel eigentlich nur einer von den USA geleiteten Untersuchung zustimmen wollte.
Israel habe zudem zugesagt, die Abriegelung der Palästinenser-Gebiete aufzuheben und den palästinensischen Flughafen von Gaza-Stadt wieder zu öffnen, sagte Clinton. Dies hatten die Palästinenser als eine der Voraussetzungen für eine Beendigung der Gewalt gefordert.
Clinton sagte weiter, die USA würden die Konfliktparteien zudem binnen zweier Wochen wegen einer Wiederaufnahme der Friedensgespräche konsultieren.
Die Wiederaufnahme der Verhandlungen und eine Einigung über die Beendigung der Unruhen waren die Hauptziele des Gipfels, der unter Beteiligung Ägyptens, Jordaniens, der Uno und der Europäischen Union am Montag begonnen hatte. Die Gipfelteilnehmer verhandelten von Montagmittag an 17 Stunden praktisch am Stück. In amerikanischen Teilnehmerkreisen wurden die Gespräche als "hart und schmerzhaft" bezeichnet.
Die Uno-Menschenrechtskommission in Genf nahm am Dienstag Beratungen über die jüngsten Unruhen zwischen Israelis und Palästinensern auf. Die Sondersitzung, die fünfte in der Geschichte des Gremiums, wurde in der vergangenen Woche von der Arabischen Liga beantragt. 47 der 53 Mitgliedstaaten unterstützten den Antrag, lediglich die USA wandten sich dagegen. Israel ist kein Mitglied in der Kommission und lehnt die Sondersitzung als nicht ratsam ab.
