Nahost-Konflikt Olmert erklärt Golanhöhen zum Teil von Israel
Jerusalem - Solange er Regierungschef sei, blieben die Golanhöhen "in unseren Händen", sagte Olmert israelischen Zeitungen zufolge. Eine klare Absage an neue Verhandlungen.
Syriens Präsident Baschar al-Assad hatte am Wochenende in einem Interview mit dem SPIEGEL gesagt: "Wir wollen Frieden machen - Frieden mit Israel." Allerdings nannte er Israel gleichzeitig einen Gegner. Im Bezug auf die Golanhöhen sagte Assad: "Israel hält ein Stück meines Landes besetzt, natürlich ist Israel ein Feind."
Neue Friedensgespräche zwischen Israel und Syrien sind somit derzeit praktisch ausgeschlossen. Die Verhandlungen zwischen den Nachbarstaaten waren im Januar 2000 abgebrochen worden. Damaskus besteht darauf, dass die 1967 eroberten und 1981 annektierten Golanhöhen im Zuge einer Friedensregelung zurückgegeben werden.
Vor sechs Jahren war die damalige israelische Regierung bereit, den Großteil des Gebietes zurückzugeben, wollte aber einen Geländestreifen am See Genezareth behalten. Olmert hatte schon kürzlich gesagt, er betrachte Syrien derzeit nicht als möglichen Verhandlungspartner.
Unterdessen hat Israel seinen Abzug aus dem Libanon nach eigenen Angaben zu 90 Prozent abgeschlossen. Die Regierung hoffe, bis Freitag alle Stellungen im Süden des Nachbarlandes räumen zu können, sagte Olmerts Sprecherin Miri Eisin heute. Israel wolle sicherstellen, dass die libanesischen Soldaten und die der Uno vor einem endgültigen Rückzug schlagkräftig seien. Bisher sind im Südlibanon etwa 5000 Blauhelme und 10.000 Soldaten der libanesischen Streitkräfte stationiert, um den Waffenstillstand zwischen Israel und der Hisbollah-Miliz zu überwachen.
ler/AFP/AP