Nahost Neuwahlen in Israel
Jerusalem/Ramallah/Gaza - Die Führer der verschiedenen Parteien wollen am Mittwoch die Beratungen über den Wahltermin aufnehmen. Wahrscheinlich finden die Wahlen nicht vor dem Frühjahr statt. Damit hätte Barak Zeit, möglicherweise doch noch ein Friedensabkommen mit den Palästinensern zu Stande zu bringen, was ihm Umfragen zufolge einen Popularitätsschub einbringen würde.
Nach Angaben eines Oppositionssprechers könnten die Wahlen im Mai nächsten Jahres stattfinden. Barak sagte hingegen, die Wahlen könnten erst in neun Monaten abgehalten werden.
Die 120 Mitglieder umfassende Knesset hatte über fünf Anträge zu vorgezogenen Neuwahlen abgestimmt. Vier der Anträge erhielten die Zustimmung von über 70 Abgeordneten. Nur drei Parlamentarier stimmten dagegen, der Rest enthielt sich.
Barak gab sich kämpferisch und zuversichtlich, dass er die Wahlen gewinnen werde. Er machte aber zugleich klar, dass er Neuwahlen angesichts der seit zwei Monaten andauernden Palästinenser-Unruhen persönlich für falsch halte. Mit seiner Ankündigung gab er starkem Druck aus den eigenen Reihen nach. Vor allem prominente Vertreter des linken Parteiflügels wehrten sich gegen eine von Barak bevorzugte "Regierung des nationalen Notstandes", in der der umstrittene politische Rechtsaußen und Likud-Vorsitzende Ariel Scharon eine Führungsrolle übernehmen sollte.
