Nahost Palästinenser einigen sich auf Regierungschef
Gaza- Der 60-jährige Schbair soll der Hamas nahe stehen, ist jedoch kein Mitglied. Die Einigung auf einen Ministerpräsidenten gilt als wichtiger Schritt hin zur Bildung einer Regierung der nationalen Einheit, die sich seit Monaten verzögert.
Der Vizechef des Hamas-Büros in Damaskus, Mussa Abu Marsuk, sagte heute, Hamas und Fatah hätten sich auf Schbairs Nominierung verständigt. Sobald das Abkommen stehe, werde es in Ägypten unterzeichnet, verlautete aus Hamas-Kreisen. Ein Termin steht noch nicht fest. Man hoffe jedoch auf eine Einigung bis zum Monatsende, hieß es in Verhandlungskreisen.
Schbair hat seine Nominierung zum palästinensischen Ministerpräsidenten angenommen. Schbair sei bereit, die Nachfolge des derzeitigen Ministerpräsidenten Ismail Hanija anzutreten, sagte ein palästinensischer Vertreter heute.
Hanija hatte sich zum Amtsverzicht bereit erklärt, wenn damit der internationale Finanzboykott gegen die Autonomiebehörde beendet wird. Dieser wurde verhängt, weil die seit März amtierende Hamas-Regierung weder Israel anerkennen noch der Gewalt abschwören will.
Auch eine Einigung in zwei weiteren wichtigen Personalfragen schien am Montag bevorzustehen. Der angesehene Ökonom Salam Fajjad galt als aussichtsreichster Kandidat für das Amt des Finanzministers, das er bis zur Regierungsübernahme der Hamas innehatte. Als neuer Außenminister war Siad Abu Amr im Gespräch, ein unabhängiger Abgeordneter mit Verbindungen sowohl zur Hamas als auch zur Fatah.
"Wir sehen etwas Licht nach den Ereignissen in Palästina", sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier vor Gesprächen mit seinen EU-Kollegen in Brüssel. Der SPD-Politiker äußerte die Hoffnung, dass eine Regierung der nationalen Einheit wieder ein Gesprächspartner für die internationale Gemeinschaft und auch für Israel sein könnte. Der EU-Außenbeauftragte Javier Solana sagte, er hoffe auf einen neuen Waffenstillstand. Ein solcher werde es "der internationalen Gemeinschaft erlauben, normal mit den Palästinensern zusammenzuarbeiten".
Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert erklärte, man werde mit der palästinensischen Regierung verhandeln, wenn diese Israel anerkenne und bestehende Friedensabkommen akzeptiere. Zugleich sagte Olmert der Tageszeitung "al-Kuds", er sei zur Freilassung einer "großen Zahl" palästinensischer Gefangener bereit, wenn im Gegenzug der von palästinensischen Extremisten verschleppte israelische Soldat Gilad Schalit freikomme.
hen/Reuters/AP