Nahost-Reise Powell will praktische Schritte sehen
Jerusalem - Der israelische Ministerpräsident Ariel Scharon und sein neuer palästinensischer Amtskollege Mahmud Abbas werden sich möglicherweise erstmals am kommenden Freitag treffen. Das berichtete am Sonntagabend das israelische Fernsehen. Eine offizielle Bestätigung war dazu nicht zu erhalten. Scharon und Abbas waren am Sonntag in getrennten Gesprächen in Jerusalem und Jericho mit US-Außenminister Colin Powell zusammengekommen.
"Lassen Sie uns jetzt beginnen und keinen weiteren Tag vergeuden", sagte Powell nach seinen Begegnungen mit dem neuen palästinensischen Ministerpräsidenten und dessen israelischem Amtskollegen. Abbas und Scharon bekräftigten ihren Willen zu einer Verwirklichung des Friedensplans und raschen Fortschritten. Scharon kündigte nach seinem Gespräch mit Powell in Jerusalem ein baldiges Treffen mit der palästinensischen Führung an.
Powell verlangte von den Palästinensern ein entschlossenes Vorgehen gegen Extremistengruppen, von Israel konkrete Schritte zur Verbesserung des "täglichen Lebens" in den Palästinensergebieten.
"Die Zusage auf einen Palästinenser-Staat klingt hohl, wenn gleichzeitig so viele Menschen leiden", sagte Powell.
Nach dem Antritt der palästinensischen Reform-Regierung unter Abbas seien auf palästinensischer Seite nun schnelle und entschiedene Maßnahmen zur Entwaffnung der militanten Gruppen und zur Zerschlagung der "terroristischen Infrastruktur" nötig, forderte Powell nach dem Treffen mit Scharon. Scharon kündigte auf der gleichen Pressekonferenz an, dass die Palästinenser, solange die Regierung Abbas nicht hart gegen Extremisten durchgegriffen habe, zunächst nur eine bescheidene "humanitäre" Geste von Israel erwarten könnten.
Powell äußerte sich zuversichtlich, dass beide Seiten für Fortschritte reif seien und bekräftige die Entschlossenheit der USA, den blutigen Konflikt in der Region zu beenden.
Abbas verlangt "originalgetreue" Umsetzung des Nahost-Friedensplans
Powell sowie Scharon und Abbas sprachen von einer besonderen
Gelegenheit zur Lösung des Nahost-Konflikts zu diesem Zeitpunkt
angesichts der veränderten Realität nach dem Irak-Krieg. "Die
Gelegenheit für echte politische Fortschritte ist da", sagte Abbas.
Er betonte allerdings, der Friedensplan der USA, der Uno, Russlands
und der EU müsse originalgetreu umgesetzt werden. Der Plan sieht
unter anderem die Einrichtung eines lebensfähigen
Palästinenserstaates bis 2005 vor.
Abbas forderte von Israel einen Siedlungsstopp, ein Ende der
Besatzung, der Hauszerstörungen und die Freilassung Tausender
Häftlinge. Er verlangte auch ein Ende der israelischen Blockade des
Palästinenserpräsidenten Jassir Arafats. Aus Protest gegen die
Weigerung Powells, Arafat zu treffen, hatte dessen Fatah-Bewegung
einen Generalstreik in Ramallah ausgerufen.
Scharon erklärte, Israel sei bereit, "viel zu investieren", um
eine friedliche Lösung zu erzielen. Gleichzeitig betonte er, der
Schlüssel dafür sei ein ernsthafter Kampf gegen den Terrorismus auf
palästinensischer Seite. "Ruhe und Sicherheit für die Bürger Israels
werden zu israelischen Schritten führen, die eine neue und bessere
Realität für die palästinensische Bevölkerung ermöglichen", sagte
Scharon. Zur genauen Art der geplanten Konzessionen machte er keine
Angaben.
US-Präsident George W. Bush hatte sich am Freitag in der
Universität von South Carolina für eine Freihandelszone im Nahen
Osten binnen zehn Jahren ausgesprochen. Diese könne der Region den
für einen Frieden dringend benötigten Wohlstand bringen.
Erneut auf beiden Seiten Todesschüsse
Powells Besuch wurde von neuer Gewalt in den Palästinensergebieten
begleitet. Nahe der jüdischen Siedlung Ofra im nördlichen
Westjordanland erschossen Palästinenser einen 53-jährigen Israeli. Zu
der Tat bekannte sich die Fatah-Splittergruppe "Al-Aksa-Brigaden".
Israelische Soldaten hatten kurz zuvor im Gazastreifen einen
Palästinenser getötet.
Als Geste anlässlich des Powell-Besuchs in der Region wurden
zunächst Dutzende palästinensischer Häftlinge freigelassen. Bis
Montagabend sollten etwa 200 Gefangene freikommen. Nach
Medienberichten plant Scharon auch Erleichterungen im Handelsverkehr
sowie für den Fischfang vor dem Gazastreifen. In der Nacht zum
Sonntag hatte Israel die Abriegelung der Palästinensergebiete
aufgehoben.
