Nahost: Scharon sendet Friedenssignale an Abbas - DER SPIEGEL
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Nahost Scharon sendet Friedenssignale an Abbas

Israels Ministerpräsident Ariel Scharon will nach eigenen Aussagen "alle denkbaren Anstrengungen unternehmen", um der neuen palästinensischen Führung unter Mahmud Abbas zu helfen. Es sei eine "neue Ära des Vertrauens" denkbar.
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Washington - Solange Israels Sicherheit nicht gefährdet sei, sei eine Kooperation möglich, sagte Scharon heute in Washington. Er kündigte die Freilassung von weiteren 400 palästinensischen Häftlingen an. Er forderte den palästinensischen Präsidenten aber zugleich auf, härter gegen militante Organisationen vorzugehen.

Der Rückzug aus dem Gazastreifen biete die Chance für eine Wiederaufnahme von Friedensgesprächen mit den Palästinensern, sagte der israelische Regierungschef vor dem Amerikanisch-Israelischen Komitee, einer proisraelischen Lobbygruppe. Eine erfolgreiche Zusammenarbeit könne eine "neue Ära des Vertrauens" einleiten. Ein Treffen von Ministern beider Seiten, bei dem es um die Koordination der Räumung ging, war am Montag ohne Ergebnis beendet worden. Scharon betonte, er habe bereits einen hohen politischen Preis für die Unterstützung eines Friedens mit den Palästinensern gezahlt. Er hoffe, Abbas werde eine demokratische und rechtsstaatliche Gesellschaft aufbauen und gegen Terrororganisationen vorgehen.

Zu Beginn seiner Rede betonte Scharon den Status von Jerusalem als "ewige, vereinigte und ungeteilte Hauptstadt des Staates Israel". Die Palästinenser wollten Teile Jerusalem zu ihrer Hauptstadt machen. Der Regierungschef bekräftigte außerdem, dass Israel die Kontrolle über die größten jüdischen Siedlungen im Westjordanland behalten wird. Die Palästinenser fordern das gesamte Westjordanland für sich.

Einen Tag zuvor soll Scharon die arabische Welt scharf kritisiert haben. Ihre Abkommen, Erklärungen und Reden seien "nicht das Papier wert sind, auf dem sie geschrieben sind", sagte Scharon laut israelischen Medienberichten bei einer geschlossenen Veranstaltung mit jüdischen Repräsentanten in New York.

Abbas wurde unterdessen in den USA erwartet, wo er sich am Donnerstag mit Präsident George W. Bush treffen will. Bush will beim Treffen mit Abbas die Forderung nach einem harten Vorgehen gegen Extremisten bekräftigen. Wie US-Außenministerin Condoleezza Rice sagte, will Bush "deutlich machen, dass Verpflichtungen zu erfüllen sind".

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