Nahost: Steinmeier will Syrien als Partner - DER SPIEGEL
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Nahost Steinmeier will Syrien als Partner

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier will im Nahostkonflikt Syrien für eine Stabilisierung der Region mit ins Boot holen. Als Gegenleistung könne er sich eine stärkere Anbindung Syriens zur EU vorstellen. Derweil versetzte Syriens Präsident Baschar al-Assad seine Armee in erhöhte Bereitschaft.
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Hamburg - "Syrien muss selbst entscheiden, ob das Land an der Seite Irans den Weg in die Selbstisolation fortsetzt", sagte Steinmeier der "Süddeutschen Zeitung". Ziel solle sein, "dass Damaskus sich an diesem Prozess konstruktiv beteiligt - was dann auch für alle weiteren Bemühungen zur Stabilisierung des Nahen Ostens von Vorteil wäre".

Syrien sei ein zu wichtiger Akteur in der Region, um ihn auf Dauer außen vor zu lassen. "Unsere Kritik an den innersyrischen Verhältnissen werden wir weiter klar äußern, aber wir sollten auch testen, ob sich Syrien wirklich auf Dauer an Iran binden will", sagte der Außenminister.

"Ich werde einiges Engagement darauf verwenden, um Syrien einen Weg zu zeigen, auf dem es nicht Störer eines Annäherungs- und am Ende hoffentlich Friedensprozesses ist, sondern konstruktiver Partner". Im Gegenzug könne die EU ihre Beziehungen zu Syrien intensivieren, indem das bereits ausgehandelte Assoziierungsabkommen umgesetzt werde.

Auch im wirtschaftlichen Bereich wären viele Länder bereit, die Beziehungen zu Syrien zu verbessern. Einfluss im Libanon komme als Kompensation für Syrien allerdings nicht in Frage. Gerade am Beginn eines derartigen Prozesses könne auch nicht die Rückgabe der von Israel besetzten Golan-Höhen im Vordergrund stehen.

Derweil hat Syriens Präsident Assad seine Armee in erhöhte Bereitschaft versetzt. Das Militär sei aufgerufen, mehr zu üben, sich bereitzuhalten und "den Stand der Vorbereitungen zu verstärken", meldete die amtliche Nachrichtenagentur Sana. In Anbetracht der " internationalen Lage und der regionalen Herausforderung" sei Wachsamkeit erforderlich, heiße es in einer Erklärung, die Assad morgen im Monatsblatt "Die Volksarmee" veröffentlichen wollte.

Der "wilde Krieg", den Israel gegen die arabische Bevölkerung im Libanon und in den Palästinensergebieten begonnen habe, werde immer schrecklicher, erklärte der syrische Präsident. Israel missachte " alle weltweit geltenden Gesetze und Konventionen". Sein Land stehe auf der Seite der Hisbollah, betonte Assad.

bri/Reuters/dpa/AFP

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