Nahost Zeichen des guten Willens
Jersuslem/Gaza-Stadt - Der israelische Ministerpräsident Scharon sagte, mit der Einstellung ihrer verbalen Angriffe könnten die Palästinenser bereits beginnen, bevor ihre neue Führung die Extremistengruppen zerschlage. "Ich habe nicht die Absicht, Zeit zu verschwenden und mein Plan ist herauszufinden, wann die neue Führung der Palästinenser zur Eröffnung von Gesprächen zur Verbesserung unserer Beziehungen bereit ist", sagte Scharon gestern. "Wie wird die Palästinenser-Führung getestet werden? Wir müssen nicht unsere Forderungen nach einem Einsammeln der Waffen und einer Auflösung der Terrororganisationen aufgeben, aber es ist eindeutig ein komplizierterer Prozess", fügte er hinzu. Die Palästinenser-Führung müsse umgehend die "andauernde giftige Aufwiegelung und Propaganda" in den Medien und im Bildungswesen beenden.
Nach Ansicht politische Experten in Israel könnten die Äußerungen Scharons eine Kehrtwende von seiner bisherigen Bedingung für die Wiederaufnahme der Friedensgespräche markieren. Der israelische Regierungschef hatte bisher gefordert, dass zunächst die Extremistengruppen wie Hamas und Islamischer Dschihad aufgelöst werden müssten, die bei Selbstmordanschlägen zahlreiche Israelis getötet haben.
Der Chef der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO), Mahmud Abbas, hatte bereits angekündigt, gegen bewaffnete Gruppen vorzugehen. Er will damit den Weg zu der Präsidentenwahl Anfang Januar ebnen. Dabei soll ein Nachfolger für den am 11. November gestorbenen Palästinenser-Präsidenten Jassir Arafat gewählt werden. Scharon hatte diesen als Gesprächspartner bereits seit langem abgelehnt, da er hinter der Gewalt gegen Israel stehe.
Gestern appellierten auch hochrangige Palästinenser-Vertreter der Fatah-Gruppe an palästinensische Sicherheitskräfte, Verbindungen zu militanten Islamistengruppen abzubrechen. Dutzende Polizisten und Geheimdienstmitarbeiter der Palästinenser stehen unter Verdacht, heimlich als Militante aktiv zu sein. Die meisten von ihnen sollen für die der Fatah nahe stehenden Al-Aksa-Märtyrerbrigaden im Dienst sein, andere für die radikalen Gruppen Hamas und Islamischer Dschihad.
Den Aufruf für ein Ende der Kontakte zu Militanten veröffentlichte nun das Zentralkomitee der zur PLO gehörenden Fatah-Bewegung des verstorbenen Arafat. Es ist das höchste Entscheidungsgremium der Gruppe. Abbas war nach Angaben aus Kreisen zuvor mit seinem Vorhaben gescheitert, die militanten Gruppen zu einem Gewaltverzicht zu bewegen.
