Nizza Eine Nacht im Beichtstuhl
Nizza - Rund 16 Stunden Auszeit zum Nachdenken und für die bilaterale Kungelei haben sich die Gipfelteilnehmer verschrieben, als sie am Freitag gegen 17 Uhr ihre gemeinsamen Diskussionen abbrachen. Die französische Präsidentschaft wollte in Vier-Augen-Gesprächen mögliche Kompromisse ausloten und sie bis zum frühen Morgen als Beschlussvorlagen zusammenstellen. Dieses "Beichtstuhlverfahren" hat sich als eine besonders effiziente Methode zur Problemlösung in der EU erwiesen.
Das gemeinsame Abendessen der Gipfelteilnehmer wurde abgesagt. Diplomaten haben dafür eine besondere Erklärung gefunden. Die französischen Gastgeber - Staatchef Jacques Chirac und Ministerpräsident Lionel Jospin - wollten nur verhindern, sagen sie maliziös, dass hinter ihrem Rücken, während sie mit wechselnden Partnern beispielsweise um Kommissionsposten stritten, die restlichen 13 Chefs sich gegen Frankreich verbünden könnten.
Die wiederholte vorzeitige Mitteilung des deutschen Bundeskanzlers Gerhard Schröder, er sei in Einzelfragen flexibel, wenn nur das Paket der Lösungen stimmig sei, wird von seinen Partnern neidvoll als ein hervorragender strategischer Schachzug gewertet. Er habe bereits nachgegeben, ohne sich in Sachfragen zu offenbaren. Die Stimmung unter den Partnern scheint nicht so harmonisch zu sein. Niemand will der Erste sein, der in Fragen von nationalem Interesse zurücksteckt.
Verständlich, dass Jospin die Einigung der Gipfelrunde auf Statuten für eine so genannte "Europa-AG" als "den großen Erfolg" des zweiten Gipfeltages bezeichnete. Seit 30 Jahren feilten EU-Sozialpolitiker daran, die Mitbestimmungsregeln in europäisch strukturierten Unternehmen verbindlich festzulegen. Bisher scheiterten sie. Spanien, EU-Mitglied seit 1986, hatte eine Einigung stets blockiert und kann sich jetzt damit zufrieden geben, dass es die gefundenen Regeln nicht in nationales Recht umzusetzen braucht.
Niemand brauche Angst zu haben, seine Mitbestimmungsrechte zu verlieren, hieß es in Nizza. Die deutschen Mitbestimmungsrechte könnten nun bei Fusionen nicht mehr unterlaufen werden. Eine grenzüberschreitende Aktiengesellschaft darf nach dem Gipfelbeschluss nicht in einem Land registriert werden, dass die Umsetzung der Mitbestimmung in nationales Recht verweigert. Umgekehrt wird es keine Mitbestimmung in einer Europa-AG geben, die aus einer Fusion von Unternehmen aus EU-Mitgliedsstaaten entstanden ist, in denen es vorher keine Mitbestimmungsregeln gab.
Dass es noch reichlich Streit am Verhandlungstisch geben kann, hat die Einigungsformel der Staats- und Regierungschefs zur schnellen EU-Eingreiftruppe unterstrichen. Das Konzept wurde erst gebilligt, nachdem es verbal abgespeckt worden war. Chirac sprach dennoch von einem "Europa der Verteidigung", dessen Schaffung "unabhängig vom Nato-Hauptquartier Shape" erfolgen müsse. Koordinieren, aber unabhängig bleiben, forderte er. England, das traditionell die amerikanischen Interessen in Europa im Blick hat, hielt dagegen. Premierminister Tony Blair stellte in einem BBC-Interview klar, es gebe keinen Beschluss zu einer abgetrennten europäischen militärischen Zuständigkeit. "Wer so etwas sagt, liegt falsch", stellte er fest.
Die Formulierung, dass "die EU trotz des Aufbaus eigener Strukturen an der atlantischen Bindung festhält", findet sich jedenfalls nicht mehr im Schlussdokument des Gipfels. Sie ist in einen 60-Seiten-Anhang verschoben worden, in dem allerlei Details zur schellen Eingreiftruppe aufgelistet werden.
Eine fortgesetzte Plenardiskussion der Gipfelteilnehmer hätte die vielen einzelnen Positionen zur EU-Reform nicht zur Übereinstimmung gebracht. Nach den Ergebnissen der Beichtstuhlgespräche haben die französische Präsidentschaft und die EU-Kommission in der Nacht ein Kompromisspapier für die weiteren Debatten der Staats- und Regierungschefs erarbeitet. Der Samstag wird erwartungsgemäß der entscheidende Beratungstag, an dem sich die Erweiterungsfähigkeit der EU abzeichnet - oder die Beitrittskandidaten verprellt werden.
Wie blank bei dem einen oder anderen die Nerven liegen müssen, macht der Bericht eines Diplomaten aus dem Verhandlungsraum deutlich. Chirac habe cholerisch einen Mitarbeiter des Kommissionspräsidenten als kleinen Bürokraten des Raumes verweisen wollen, worauf Italiens Romano Prodi geantwortet haben soll: "Ich sehe, wen ich sehen will."
Die Fernsehkameras haben ein Bild des deutschen Bundeskanzlers vom ersten Gipfeltag eingefangen, das eine ganze Menge über Gerhard Schröder und seine Verhandlungsphilosophie in Nizza aussagt. Er hatte sich beim Familienphoto irgendwo in die zweite Reihe hinter die Parlamentspräsidentin Nicole Fontaine gestellt. Das Podest war für ihn ein paar Zentimeter zu niedrig. Schröder, um besser zu sehen oder um sich bemerkbar zu machen, stellte sich für einen Moment auf seine Zehenspitzen und blickte um sich. Dann ließ er sich zurückfallen.
Es ist nicht gut, mag er sich gedacht haben, mit den europäischen Streithähnen auf gleicher Kopfhöhe zu stehen.