Nordkorea EU kündigt eigene Sanktion gegen Kim-Diktatur an
Federica Mogherini
Foto: Geert Vanden Wijngaert/ dpaDie Welt rätselt, ob Nordkorea mit Sanktionen und neuen Verhandlungen davon abzubringen ist, sich weiter nuklear zu rüsten.
Die EU-Kommission hofft darauf - und hat erklärt, einen US-Resolutionsentwurf für ein Ölembargo gegen die kommunistische Diktatur im Uno-Sicherheitsrat mittragen zu wollen.
EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini sagte, die EU-Außenminister sollten bei ihrem Treffen auch besprechen, ob eigene Sanktionen der EU gegen das international weitgehend isolierte Land verschärft werden können. "Wir glauben, dass zusätzlicher wirtschaftlicher und diplomatischer Druck etwas bewirken kann", sagte die Italienerin am Rande des EU-Außenministergipfels in der estnischen Hauptstadt Tallinn.
Nach Angaben von Diplomaten sollen neue Sanktionen darauf abzielen, die Devisenbeschaffung für Nordkorea weiter zu erschweren. Sie könnten zum Beispiel nordkoreanische Gastarbeiter und Schiffseigner treffen.
Zudem wird erwogen, weitere Mitglieder der Führungsriege Nordkoreas auf die Liste derjenigen Personen zu setzen, die nicht mehr in die EU reisen dürfen und von denen in der EU vorhandene Vermögen eingefroren werden müssen. Staatschef Kim Jong Un steht zum Beispiel noch nicht auf der Liste.
Putin: Militärischer Konflikt wäre "Einladung auf den Friedhof"
Außerdem wollen Südkorea und Japan die Regierungen Chinas und Russlands dazu bewegen, einem Ölembargo gegen Pjöngjang zuzustimmen. Die USA hatten zuvor einen Resolutionsentwurf im Uno-Sicherheitsrat vorgelegt, die solch ein Ölembargo vorsieht. Washington wirft dem nordkoreanischen Machthaber Kim Jong Un vor, einen Krieg provozieren zu wollen.
Für den Fall, dass die Resolution im Sicherheitsrat scheitern sollte, drohen die USA den Handelspartnern Nordkoreas: Eine Liste mit Sanktionen gegen sie lägen für US-Präsident Donald Trump zur Unterschrift bereit, sagte US-Finanzminister Steve Mnuchin. Betreffen könnte das vor allem China, das für 95 Prozent des nordkoreanischen Außenhandels verantwortlich ist, aber auch Deutschland.
Russlands Präsident Wladimir Putin sagte, er sei zuversichtlich, dass sich die Nordkorea-Krise diplomatisch lösen lasse. Er habe den Eindruck, dass auch die USA interessiert seien, die Lage auf der koreanischen Halbinsel zu entschärfen. In militärische Hysterie zu verfallen sei der falsche Weg, so Putin weiter. Er warnte vor dramatischen Folgen einer weiteren Eskalation über Sanktionen hinaus. Danach wäre der nächste Schritt "eine Einladung auf den Friedhof".
Nach eigenen Angaben hatte Nordkorea am Sonntag eine Wasserstoffbombe getestet, mit der eine Langstreckenrakete bestückt werden kann. Es wäre der sechste Atomtest des Landes, mit dem die Diktatur erneut gegen internationale Verbote solcher Tests verstoßen hätte. Verhandlungen mit dem Land über ein Ende seines Atomprogramms liegen seit Jahren auf Eis.