Gespräche in Kasachstan Iran jubelt über "Wende" bei Atomverhandlungen
Atomanlage in Fordo (Screenshot aus Irans Fernsehen): Streitpunkt der Verhandlungen
Foto: Iranian State Television Irib // picture alliance / dpaAlamty/Jerusalem - Schon im März und April soll es Gespräche zwischen Iran und der sogenannten 5+1-Gruppe über das umstrittene Atomprogramm Teherans geben. Darauf verständigten sich beide Seiten zum Abschluss der Verhandlungen im kasachischen Almaty.
Nach einem Treffen auf Expertenebene am 17. und 18. März in Istanbul seien neue Gespräche mit den 5+1 am 5. und 6. April in Almaty geplant, bestätigten Vertreter der Delegationen.
Iran sprach von einem "Wendepunkt" der Verhandlungen. Der Atomunterhändler Said Dschalili nannte die jüngsten Gespräche mit den Weltmächten "realistischer". "Einige der von ihnen vorgebrachten Punkte waren realistischer als Dinge, die sie in der Vergangenheit gesagt haben." Iran sehe die Gespräche als "positiven Schritt", dem nun weitere Schritte in gegenseitigem Einvernehmen folgen könnten.
Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton, die die aus den fünf Uno-Vetomächten und Deutschland bestehende 5+1-Gruppe repräsentiert, bewertete die jüngsten Gespräche dagegen zurückhaltend. "Ich hoffe, dass die iranische Seite die von uns vorgebrachten Vorschläge positiv aufnehmen wird", sagte Ashton. Die Vorschläge zielten darauf ab, Vertrauen aufzubauen und ein Vorankommen im Atomstreit zu ermöglichen.
Beide Seiten waren mit Angeboten in die Verhandlungen gegangen, in denen es um mögliche Lockerungen von Sanktionen und die Frage der iranischen Urananreicherung ging. Im Gegenzug für eine Lockerung der Sanktionen sollte Iran die Urananreicherung auf 20 Prozent einstellen, den bereits angehäuften Uran-Bestand ins Ausland bringen und die Atomanlage Fordo schließen. Teheran hatte erklärt, ein Gegenangebot vorlegen zu wollen, lehnte die Forderungen aber ab.
Israel: Iran spielt auf Zeit
Teheran besteht auf sein Recht zur Urananreicherung und erklärte, einen Stopp der Anreicherung auf 20 Prozent nur zu erwägen, wenn alle Sanktionen aufgehoben würden. Dies wurde vor allem von den USA zurückgewiesen. Einem US-Regierungsbericht vom Dienstag zufolge haben die Sanktionen Iran bereits an den Rand einer Rezession gebracht. Seit der Verschärfung der Sanktionen 2010 seien die Ölexporte um 18 Prozent zurückgegangen, während die vergleichbarer Länder um 50 Prozent stiegen. Die Inflation stieg Ende 2012 auf 27 Prozent, für die kommenden Jahre wird mit einer Arbeitslosenquote von 15 bis 16,6 Prozent gerechnet. 2012 sank das iranische Bruttoinlandsprodukt um 1,4 Prozent, für 2013 wird mit einem weiteren Rückgang um 1,3 Prozent gerechnet.
Israel warnte vor zu viel Optimismus nach den Gesprächen in Kasachstan und äußerte sich "extrem skeptisch" über mögliche iranische Zugeständnisse. Teheran wolle mit Gesprächen wie denen in Almaty nur Zeit für die Entwicklung von Atombomben gewinnen, erklärten Regierungsvertreter der Zeitung "Jerusalem Post". "Die iranische Strategie ist klar: die diplomatischen Bemühungen in die Länge ziehen und parallel weiter Uran anreichern", sagte ein ungenannter Sprecher der Zeitung. Eigentliches Ziel der Führung in Teheran sei es, die Gespräche in die Länge zu ziehen, bis sie die Welt eines Tages mit einem Atomtest überraschen könne.
