Streit um Diplomat Abutalebi Obama verschärft Konflikt mit Iran
Uno-Diplomat Abutalebi: Gesetzliches Einreiseverbot
Foto: DPA/Iranian Presedential Official WebsiteWashington/Teheran - Die Fronten waren bereits verhärtet, jetzt ist es offiziell: US-Präsident Barack Obama hat am Freitag ein Gesetz unterzeichnet, das die Einreise des neuen iranischen Uno-Botschafters Hamid Abutalebi in die USA unmöglich machen soll. Das Gesetz verbietet es jedem Ausländer, dem terroristische Aktivitäten oder Spionage gegen die Vereinigten Staaten vorgeworfen werden, in die USA zu kommen.
Die USA werfen Abutalebi vor, unter den Studenten gewesen zu sein, die 1979 die US-Botschaft in Teheran stürmten und rund 52 Amerikaner 444 Tage lang als Geiseln hielten. Die iranische Regierung und Abutalebi selbst beteuern, dass der damals 22-Jährige lediglich als Übersetzer bei den Verhandlungen tätig gewesen sei.
Präsident Hassan Rohani hatte den Karrierediplomaten Abutalebi zum neuen Botschafter bei den Vereinten Nationen in New York bestimmt. Schon den neunziger Jahren hatte er sein Land mehrfach als Delegationsmitglied bei der Uno vertreten. Von dieser Entscheidung wollte Teheran auch nicht abrücken, nachdem die US-Regierung zuletzt erklärt hatte, dass sie Abutalebi kein Visum ausstellen würden.
Die USA sind grundsätzlich gehalten, allen Uno-Vertretern die Einreise zu gewähren. So durften etwa Muammar al-Gaddafi und Mahmud Ahmadinedschad nach New York reisen. Das US-Außenministerium erklärte aber anlässlich Abutalebis Ernennung, dass es unter "gewissen Umständen" Ausnahmen geben könnte.
Der Streit dämpft die Hoffnungen auf eine Wiederannäherung zwischen den USA und Iran. Rohani hatte nach seiner Wahl zum Präsidenten im Juni 2013 deutlich gemacht, dass er die seit 1979 bestehende Feindschaft zu den USA beenden wollte. Im Streit über das iranische Atomprogramm wollen beide Seiten noch in diesem Jahr eine abschließende Einigung erzielen.
