Koalitionsbildung in Österreich Eine Frau für das angeschlagene Bundesheer
Österreichische Politikerin Tanner (Archivbild): Österreichs designierte erste Verteidigungsministerin
Foto: Jakob Glaser/ÖVP/APA/DPAAm Mittwochnachmittag wollen sich die konservative ÖVP und Österreichs Grüne zu ihrer letzten Verhandlungsrunde treffen, danach sollen zügig die Ergebnisse der Koalitionsgespräche präsentiert werden. Es gilt als sehr wahrscheinlich, dass der ÖVP-Chef und designierte Kanzler Sebastian Kurz dann zusammen mit dem Grünen-Chef Werner Kogler die Einigung auf ihr Regierungsbündnis verkünden. Eine detaillierte Vorstellung des Koalitionsvertrages ist für Donnerstag geplant.
Auch wenn noch verhandelt wird, haben beide Parteien bereits am dritten Tag in Folge zukünftige Ministerposten besetzt und verkündet. Die ÖVP-Politikerin Klaudia Tanner soll demnach Österreichs erste Verteidigungsministerin werden. Die Juristin wird vor der großen Herausforderung stehen, das finanziell angeschlagene Bundesheer zu sanieren.
Außenminister soll Alexander Schallenberg bleiben. Der 50 Jahre alte Karrierediplomat hatte das Amt nach dem Bruch der ÖVP-FPÖ-Regierung übernommen. Er wäre nach aktuellem Stand der einzige Minister des Expertenkabinetts, der im Amt bleiben darf. Das Expertenkabinett mit Kanzlerin Brigitte Bierlein an der Spitze war nach dem Bruch der rechtskonservativen Regierung durch das sogenannte Ibiza-Video eingesetzt worden.
Innenminister soll der bisherige ÖVP-Generalsekretär Karl Nehammer werden, der Grüne Rudi Anschober ist als Sozialminister vorgesehen.
Anmerkung der Redaktion: In einer ersten Version dieser Meldung hieß es, Klaudia Tanner sei eine Grünen-Politikerin. Dies war nicht korrekt. Sie ist Mitglied der konservativen ÖVP. Oberbefehlshaber des Bundesheers ist außerdem der österreichische Bundespräsident, nicht die Verteidigungsministerin, wie von uns irrtümlich suggeriert. Wir haben die entsprechenden Stellen korrigiert.