Österreich: Neue alte Regierung - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Österreich Neue alte Regierung

Österreichs Bundeskanzler Wolfgang Schüssel hat sich entschieden: Auch für die neue Regierung wird die ÖVP wieder mit der rechten FPÖ koalieren.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Wien - Spitzenpolitiker beider Seiten teilten mit, dass sich die Parteien "im Prinzip" einig seien. Nun sollen die Vorstände von ÖVP und FPÖ die neue Koalition formal billigen. Dazu wurden für den Mittag Sondersitzungen einberufen.

Österreich erhält damit drei Monate nach den vorgezogenen Neuwahlen eine Regierung, die wieder aus den alten Koalitionspartnern besteht. Das Machtverhältnis in der Koalition dürfte sich allerdings deutlich in Richtung ÖVP verschoben haben, die aus der Wahl als klarer Sieger hervorging, während die FPÖ ein Debakel erlitt. Schüssel hatte die alte Koalition nach einem monatelangen Machtkampf innerhalb der FPÖ für beendet erklärt. Bei den vorgezogenen Neuwahlen verloren die Freiheitlichen daraufhin zwei Drittel ihrer Stimmen. Die ÖVP legte dagegen 15 Prozentpunkte zu.

Schüssel hatte nach der Wahl zunächst mit Sozialdemokraten und Grünen über eine neue Regierung verhandelt. Erst nachdem diese Gespräche scheiterten, suchte der Bundeskanzler wieder Kontakt zur FPÖ.