Osteuropa Good bye, Lenin
Budapest/Hamburg - Der Scheitel sitzt wie angeklatscht, Riesenohren rahmen das Gesicht, die lange Nase ziert eine Nickelbrille à la Harry Potter. Doch der Schein trügt: Hinter dem Jungenlächeln steckt ein knallharter Geschäftsmann. Liegenschaften in Budapest, Immobilienbesitz am Balaton, etwa 14 Millionen Euro schwer.
Ferenc Gyurcsany ist Ungarns Politaufsteiger des Jahres. Anfang der Woche wurde der Multimillionär zum Ministerpräsidenten gekürt - nicht etwa als Favorit einer radikal-liberalen ungarischen Partei der Besserverdiener, sondern als Kandidat der regierenden Sozialisten. Es waren vor allem die Jugendverbände seiner Partei, die Gyurcsany an die Spitze der Macht katapultierten. Für die Jüngeren scheint der Mann im Maßanzug einen Aufbruch zu personifizieren. Wird Gyurcsany nun "Erneuerer" der ungarischen Linken, oder ihr "Totengräber", fragen sich nicht nur Landeskenner wie Paul Lendvai.
In der Tat könnte Gyurcsany zum Prototypen eines neuen postkommunistischen Politikers in Osteuropa werden. Denn 15 Jahre, nachdem sich die kommunistischen Parteien des westlichen Ostblock aufgelöst und ihre Kader in postkommunistischen Formationen ein demokratisches Mäntelchen übergestreift haben, stellen sie zwar vielerorts die Regierung. Doch haben sie sich zugleich in einem Gestrüpp aus Vetternwirtschaft und Korruption verheddert, ihre Umfragewerte sind im Tiefflug - ein zweiter kräftiger Reformschub ist daher überlebensnotwendig.
Mit seinem im Privatisierungsdschungel erwirtschafteten Vermögen findet sich der 43-jährige Gyurcsany unter den Top-100 der reichsten Ungarn, seine Investmentfirma "Altus" ist börsennotiert so viel wert wie der deutsche Spirituosenabfüller Berentzen und bereits halb so viel wie das Hifi-Unternehmen Loewe. Freilich findet dieser Erfolg nicht nur Bewunderer. Die Opposition etwa, ohnehin nicht zimperlich im politischen Schlagabtausch, wettert, Gyurcsany, einst als Funktionär bei der KP-Jugend tätig, habe sich nach der Wende "skrupelllos bereichert".
Erfolg der alten Kader
Gyurcsany provoziert: Den sozialen Schmusekurs seines Vorgängers, der Rentnern und Staatsbediensteten Wahlgeschenke ungehemmt offerierte, will Geschäftsmann Gyurcsany nicht fortführen. Bereits vor Amtsantritt ließ er wissen, dass er den angeschlagenen Staatshaushalt, für den Budapest von Brüssel bereits zahlreiche Rüffel einstecken musste, um jeden Preis sanieren will. Das heißt vor allem eins: Sparen.
Statt mit roten Ideologien liebäugelt Gyurcsany mit den Leitlinien eines sozialdemokratischen dritten Weges. Er will die Steuern senken, Jobs schaffen, er will jungen Familien die Möglichkeit geben, ohne staatliche Hilfen ihr erstes Haus zu erwerben. Kommentatoren in Budapest feiern Gyurcsany bereits als "ungarischen Tony Blair". Good bye Lenin.
Auch in der Bevölkerung kommt der Neue gut an: Umfragen zufolge liegt der ehemalige Sportminister momentan bei 43 Prozent. Und den gebeutelten Sozialisten, die seit Monaten im Meinungstief versacken, beschert der smarte Selfmademan zumindest vorübergehend ein Ende der Talfahrt.
Von Vilnius bis Bukarest, fast überall haben die Postkommunisten nach der Wende von 1989 Wahlen gewonnen. Gegen ihre heillos zerstrittenen Konkurrenten in den Dissidentenparteien nahmen sich die alten Kader geradezu diszipliniert und kompetent aus. Ihnen gelang es, die Sehnsucht vieler Menschen im Osten nach sozialer Sicherheit zu bedienen. Und einmal an der Macht erwarben die gewendeten Kommunisten durchaus Verdienste: Anfang der neunziger Jahre betrieben sie die Abkehr vom Staatskommunismus, anschließend steuerten sie ihre Länder auf Nato-Kurs und besiegelten vielerorts gar die Mitgliedschaft in der Europäischen Union - eine Groteske der Geschichte.
Dennoch blieben viele von ihnen auch dem alten Herrschaftsstil treu: Verzögerte Privatisierungen, Korruptionsskandale, Mauscheleien mit alten kommunistischen Seilschaften - aus Sicht der Wählerschaft haben die roten Kader ihren politischen Kredit weitestgehend verspielt. Bei den Wahlen zum Europaparlament im Juni wurden die Linken - ebenso wie die Konservativen - von enttäuschten Wählern gnadenlos abgestraft.
Kwasniewski fordert Generationswechsel
Vor allem die polnische Linke, die sich seit der Regierungsübernahme 2001 durch Filz und peinliche Kungeleien hervortat, sucht verzweifelt eine Frischzellenkur. Die Noch-Regierungspartei Demokratisches Linksbündnis (SLD) ist in Umfragen zeitweise auf Werte unter zehn Prozent gestürzt. SLD-Funktionäre hatten das Land mitunter wie ihr Privateigentum verwaltet.
Der Unmut im Land über die Verfehlungen ist groß: Selbst Präsident Aleksander Kwasniewski, der zu den Gründervätern des Bündnisses gehörte und maßgeblichen Anteil am letzten großen Wahlsieg aus dem Jahr 2001 hatte, fordert nun eine grundlegende Reform der polnischen Linken, einen "Generationswechsel": "Die Linke müsse endlich die Vergangenheit abstreifen", so Kwasniewski mit Seitenhieb auf Ex-Regierungschef Leszek Miller und dessen Entourage. Es sei an der Zeit, endlich die Gesetze der Ökonomie zu beherzigen und die Demokratie "voll zu akzeptieren statt sie zu gefährden".
Worte, die wahrscheinlich auch den rumänischen Sozialisten gut täten. Denn die Regierung von Premier Adrian Nastase, den Kritiker immer wieder in die Nähe des berüchtigten ehemaligen Geheimdienstes Securitate bringen, tut sich noch schwer mit der Wahrung demokratischer Prinzipien. Und das, obwohl sich das Karpatenland anschickt, 2007 der EU beizutreten.
Allzu oft monieren nichtstaatliche Organisationen die Verstrickung führender Politiker in Korruptionsaffären, dubiose Geschäfte oder die rücksichtlose Abstrafung kritischer Journalisten - ganz wie zu Zeiten Ceausescus. "Was wir brauchen", resümiert Mircea Toma von der Demokratiebewegung Academia Catavencu, "ist eine total neue politische Klasse".