Peru Fujimori will bis Juli 2001 bleiben
Lima - Bei einer Kundgebung seiner Anhänger erstieg Fujimori in Anzug und Krawatte das eiserne Eingangstor des Präsidentenpalastes in Lima aus eigener Kraft, offenbar um Stärke zu demonstrieren. Tausende seiner Anhänger forderten ihn in Sprechchören auf, an der Macht zu bleiben.
Fujimori sagte bei einer Pressekonferenz, er werde keine Übergangsregierung zulassen und selbst weiterregieren. Seine Regierung erwäge eine Verfassungsänderung, nach der der Präsident künftig nicht mehr wiedergewählt werden kann. Diese Regelung hatte Fujimori, der seine dritte Amtszeit bekleidet, vor einigen Jahren selbst abgeschafft.
Während Justizminister Alberto Bustamante die Wahl eines neuen Präsidenten für März in Aussicht stellte, forderte Oppositionsführer Alejandro Toledo eine Abstimmung innerhalb von vier Monaten. Bustamante sagte, der neue Präsident solle am 28. Juli, dem traditionellen Vereidigungsdatum in Peru, sein Amt antreten. Vor der Wahl müsse das Parlament zuerst die fünfjährige Amtszeit von Fujimori auf ein Jahr verkürzen. Dazu werde es aber nicht vor Anfang kommenden Jahres kommen.
Toledo forderte dagegen die Bildung einer Übergangsregierung, die die Wahl beaufsichtigen solle. Er hatte Fujimori im Mai Wahlfälschung vorgeworfen und die Stichwahl boykottiert. "Wir brauchen jetzt eine Regierung, die legitimiert ist und den Willen des Volkes respektiert", erklärte Toledo.
Die Regierungskrise war vergangene Woche nach der Veröffentlichung eines Videobands ausgelöst worden, das Geheimdienstchef Vladimiro Montesinos offenbar bei der Bestechung eines oppositionellen Abgeordneten zeigt. Fujimori hatte danach vorgezogene Wahlen angekündigt und eine eigene Kandidatur ausgeschlossen. Zudem entließ er Montesinos als seinen Sicherheitsberater. Die Streitkräfte, die Fujimori bisher unterstützt haben, äußerten sich bisher nicht zu der Krise.
Der oppositionelle Abgeordnete Fernando Olivera, der das Videoband veröffentlicht hatte, sagte, Montesinos habe ihm mit einem blutigen Putsch gedroht, falls eine weitere Videoaufnahme erscheine. Die ersten Opfer würden dann die Mitglieder seiner Partei und seiner Familie sein. Olivera hatte vergangene Woche gesagt, er habe weiteres belastendes Material.