Philippinen Arroyo bleibt im Amt
Manila - Die 236 Abgeordneten schlossen sich am Morgen nach einer 23-stündigen Marathondebatte wie erwartet mehrheitlich der Empfehlung des Justizausschuss des Parlaments an, der die Ablehnung des mit Wahlbetrugsvorwürfen begründeten Antrags der Opposition empfohlen hatte. Es war die längste Debatte in der Geschichte des philippinischen Parlaments.
Oppositionspolitiker kritisierten, die Regierungsfraktion wolle das Verfahren aus reiner Machtpolitik mit unfairen Mitteln verfrüht einstellen. Gegner der Präsidentin haben für den Fall einer negativen Entscheidung Massendemonstrationen angedroht. Beobachter bezweifeln jedoch, dass der Protest der Straße groß genug sein wird, um Arroyo zu stürzen.
Schon am vergangenen Mittwoch hatte der Justizausschuss des Parlaments die Anträge abgelehnt oder für unzulässig erklärt. Die Ablehnung durch das von den Anhängern Arroyos dominierte Parlament galt danach nur noch als Formsache.
Die Opposition wirft Arroyo vor, die Stimmenauszählung zur Präsidentschaftswahl im vergangenen Jahr manipuliert zu haben. Arroyo hatte die Wahl gegen den Filmstar Fernando Poe gewonnen. Die Vorwürfe gegen die Präsidentin überschatten die Politik in dem Land seit Monaten; zahlreiche Minister der Regierung Arroyo sind im Laufe der Krise zurückgetreten.
