Polen und die neue EU Ein Freund, ein guter Freund
Berlin - Es war fast schon Routine, wenn sich alle 18 Monate die Staats- und Regierungschefs Deutschlands, Frankreichs und Polens zum "Weimarer Dreieck" zusammenfanden. Doch das Treffen am Freitag in Breslau wird wohl weniger harmonisch. Gerhard Schröder, Jacques Chirac und Aleksander Kwasniewski behandeln ein Reizthema: Die Nachkriegsordnung im Irak.
Irritiert mussten Berlin und Paris in den vergangenen Wochen beobachten, wie sich Polen in der Rolle einer osteuropäischen Mittelmacht nach vorne drängt - an der Seite und mit Unterstützung der USA. Vor allem der neueste Solo-Vorschlag des polnischen Verteidigungsministers, das deutsch-dänisch-polnische Korps in den Irak zu entsenden, verärgerte Berlin. Auch vor diesem Hintergrund werde es eine "wichtige Begegnung", hieß es am Donnerstag.
Seit Monaten bewegt sich das künftige EU-Beitrittsland Polen diplomatisch immer stärker auf die USA zu. Polnische Minister gehen seit langem in Washington ein und aus. Im Frühjahr wurde ein 3,5 Milliarden-Dollar-Vertrag unterschrieben, mit dem das Land 48 Kampfjets amerikanischer Produktion erwirbt. Doch erst der Irak-Krieg brachte den eigentlichen Schub für die amerikanisch-polnischen Beziehungen. Zusammen mit anderen osteuropäischen EU-Beitrittskandidaten schlug sich Warschau im Februar auf Washingtons Seite, nach dem Ende des Hussein-Regimes übernahm es dann freudig das US-Angebot für einen eigenen Besatzungskorridor im Irak. Über das Thema Irak versucht Warschau, sich auf der internationalen Bühne neues Gewicht zu verschaffen - mit nicht immer feinen diplomatischen Methoden.
Verärgert war man in Berlin besonders darüber, dass der polnische Verteidigungsminister Jerzy Szmajdzinski die Diskussion um das deutsch-dänisch-polnische Korps unabgestimmt über die Medien ins Spiel brachte. Eine "ziemliche Chuzpe" sei das, heißt es in Regierungskreisen über den polnischen Alleingang in Berlin.
Peter Struck, der einen Einsatz des Korps ablehnte, erneuerte am Donnerstag seine Vorwürfe gegenüber seinem polnischen Amtskollegen. Er sei zwar am Sonntagabend beim Treffen des Nato-Rats in Washington von Szmajdszinki von seinem Plan informiert worden. Doch erst, nachdem dieser zuvor an die Presse gegangen sei, betonte Struck im "Deutschlandradio". Szmajdzinski wiederum sprach in einem Interview mit der polnischen Zeitung "Gazeta Wyborca" von einem "Missverständnis", betonte aber, er habe Struck informiert, bevor er an die Medien ging. Wie auch immer der Vorgang sich tatsächlich abspielte - die unterschiedlichen Interpretationen offenbaren, dass Schröder, Chirac und Kwasniewski in Breslau verlorenen gegangenes Vertrauen wieder herstellen müssen.
Während sich die Politik um Mäßigung bemüht - Struck stimmte der Freistellung von 50 polnischen Offizieren des Korps für den Irakeinsatz zu - spiegelt sich in den Medien beider Länder das gegenseitige Misstrauen umso deutlicher wider. "Belehrt uns nicht, was wir im Irak zu tun haben", titelte das Boulevardblatt "Super Express". Und die "Süddeutsche Zeitung" forderte den Kanzler in einem für das Blatt ungewöhnlich scharfen Kommentar auf, dem polnischen Präsidenten noch einmal in Erinnerung zu rufen, "wer sich zuvorderst für Polens Aufnahme in EU und Nato stark gemacht hat."
Derweil wird sogar die künftige Rolle des "Weimarer Dreiecks" selbst in Frage gestellt. "Will man es sterben lassen oder ihm eine neue Definition geben", fragt etwa der frühere polnische Botschafter in Deutschland, Janusz Reiter. Mit dem EU-Beitritt - in Polen steht allerdings noch im Juni eine Volksabstimmung aus - habe der Dreier-Gipfel eigentlich seine Funktion erfüllt, so der Pole.
In der Tat: Polens neues Selbstbewusstsein wirft eine Reihe neuer, bislang ungelöster Fragen für die künftige Machtbalance innerhalb der EU auf. Soll das bisherige Tandem Paris-Berlin durch Warschau erweitert werden? Polen gar künftig als Anwalt anderer osteuropäischer EU-Staaten mit dabei sein, wenn in kleinerem Kreis über Agrar- und Strukturpläne geredet wird?
In Berlin versucht man trotz der anhaltenden Verärgerung, das derzeit angespannte Verhältnis durch öffentliche Äußerungen nicht weiter zu belasten. Frankreich sei der "wichtigste Partner im Westen, Polen der wichtigste im Osten", hieß es am Donnerstag in Regierungskreisen. Und auch zur Zukunft des Weimarer-Gipfel äußert man sich verhalten-optimistisch. Dieses "Format" könne auch weiterhin bei der Zusammenarbeit der drei Staaten eine wichtige Rolle spielen.