Pressestimmen: "So nicht, Silvio!" - DER SPIEGEL
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Pressestimmen "So nicht, Silvio!"

Italiens Ministerpräsident Silvio Berlusconi hat mit seinem Nazi-Vergleich im EU-Parlament international ein verheerendes Medienecho ausgelöst. - Eine Auswahl:
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Corriere della Sera, Rom:

"Beim Debüt seiner EU-Präsidentschaft ist es Silvio Berlusconi nicht gelungen, starke Nerven zu behalten und seine Zunge im Zaum zu halten, (...) Für Italien und seinen Ministerpräsidenten, der bis dahin eine recht ausgewogene Erklärung abgegeben hatte, hätte das europäische Semester nicht schlimmer beginnen können."

La Repubblica, Rom: "Exakt drei Stunden und 25 Minuten, die Zeit zwischen dem Beginn der Sitzung des Parlaments in Straßburg und der Bemerkung Berlusconis, haben ausgereicht, um die Rolle zu zerstören, die der italienische Ministerpräsident formell begonnen hat, in der Europäischen Union auszuüben. Es ist selten, dass ein politischer Führer eine derart wertvolle Gelegenheit so rasch vergeudet. Ein Rekord."

Frankfurter Rundschau: "Berlusconis Ausfälle vor dem Europäischen Parlament waren in der Sache zwar außerordentlich geschmacklos, ihre eigentliche Bedeutung liegt aber in der erschreckenden Erkenntnis, dass der nun höchste EU-Repräsentant schnell die Kontrolle über sich verliert und partiell von Sinnen ist. Wer so in einer, wenn auch scharf geführten parlamentarischen Debatte ausklinkt, der ist ein Risiko für die gesamte Union."

Financial Times, London: "Die mangelnde Sensibilität von Berlusconi dürfte ihren Schatten auf seine sechsmonatige EU-Präsidentschaft werfen. Allerdings kann Berlusconi auch diesmal damit rechnen, dass die italienische Presse sanft mit ihm umgeht. Als Besitzer der größten italienischen Mediengruppe kann Berlusconi darauf vertrauen, dass an wichtigen Stellen ihm wohl gesonnene Journalisten sitzen."

Algemeen Dagblad, Den Haag: "Dass der Geschäftsmann und Medienmagnat Berlusconi politische Gegner schlecht erträgt, ist bekannt. In Italien verfügt er über eine parlamentarische Mehrheit, die ihm sklavisch folgt. Aber in Europa macht er mit seinem Feldzug gegen Kritiker keinen Eindruck. Im Gegenteil."

Der Standard, Wien: Berlusconi reagierte mit seiner Entgleisung auf die von Schulz vorgetragene Kritik am italienischen Regierungsmitglied Umberto Bossi, der mit Kanonen gegen Immigranten vorgehen will. Sie zeigt, wie berechtigt alle Fragen nach dem verluderten Umgang des italienischen Regierungschefs mit dem Rechtsstaat sind. Sie demonstriert, dass ein Mann seine Macht schamlos missbraucht, indem er Gesetze beschließen lässt, um sich dem Zugriff der Justiz zu entziehen."

Die Presse, Wien: "Weiß Berlusconi überhaupt, was ein Parlament ist? Wie dort Meinungen und Gegenmeinungen ausgetauscht werden? Der Regierungschef aus Rom hat jedenfalls den Boden des demokratischen Diskurses verlassen. Er, der in seinem eigenen Land in die Rechtsordnung mit zweifelhaften Methoden eingreift, könnte zum Imageproblem für die gesamte EU werden."

Le Soir, Brüssel: "Berlusconi hat uns gestern zu verstehen gegeben, dass er nicht einer von jenen ist, die durch das Amt des (EU-)Präsidenten zu den Tugenden der Union bekehrt werden. Die verkrampfte Haltung des Kommissionspräsidenten Romano Prodi und des Parlamentspräsidenten Pat Cox, die vor der Presse geradezu versteinerten, hat die Stimmung einer Zusammenarbeit verbreitet, aus der bereits der Schwefel raucht."

Tages-Anzeiger, Zürich: "Ausgerechnet dieser Mann steht nun für ein halbes Jahr an der Spitze der EU. Im Grunde sollte Europa ein halbes Jahr Ferien nehmen, abtauchen, die Fahnen einziehen, bis das Mandat dieser Figur abgelaufen ist. Das geht natürlich nicht. Das Mindeste aber wäre, dass die anderen Staats- und Regierungschefs ihrem Kollegen unmissverständlich sagen: So nicht, Silvio!"