Prodi-Nachfolge Brüsseler Spitzen
Hamburg - Das zähe Gerangel um den Posten des EU-Kommissionspräsidenten dauert nun schon einige Wochen. Fast schien es so, als gäbe es nur einen gemeinsamen Nenner: Hauptsache, es wird keine Frau. Denn - Zufall oder nicht - es fielen ausschließlich Namen von Männern. Aber derer dafür zuhauf. Der Spanier Javier Solana war im Gespräch, auch Österreichs Kanzler Wolfgang Schüssel, der portugiesische EU-Justizkommissar Antonio Vitorino, Irlands Premier Bertie Ahern, Belgiens Ex-Regierungschef Jean-Luc Dehaene und der irische Präsident des Europaparlaments, Pat Cox; sogar Großbritanniens Premier Tony Blair und der bayerische Ministerpräsident Edmund Stoiber wurden genannt.
Zum Schluss blieben jetzt zwei: Belgiens Premier Guy Verhofstadt, der Wunschkandidat von Deutschland und Frankreich, und der britische EU-Außenkommissar Chris Patten, den die Europäische Volkspartei (EVP) gestern im letzten Moment als ihren Gegenkandidaten auf den Schild gehoben hatte. Jean-Claude Juncker, der Luxemburger, der als wohl einziger mit dem einmütigen Votum aller EU-Staaten hätte rechnen können, hatte zuvor vehement abgelehnt und somit die Kampfkandidatur nötig gemacht. Und selbst ob es wie geplant schon auf dem Brüsseler Gipfel zu einer Einigung kommt, steht in den Sternen.
"Dieser Typ, er redet, er redet, er redet. Aber glaubst du, er hat ein Wort davon verstanden, was wir am Verhandlungstisch gesagt haben? Er hört nicht zu." Wer sich vor vier Jahren noch vor laufender Kamera im Gespräch mit dem dänischen Amtskollegen solchermaßen verächtlich über Jacques Chirac geäußert hat, war kein anderer als der Belgier Guy Verhofstadt. Mittlerweile ist er Chiracs liebstes Kind, wenn es um die Nachfolge von EU-Kommissionspräsident Romano Prodi geht.
Der Kandidat, für den der eigene Minister nicht stimmt
Auf den ersten Blick scheint die Kandidatenaufstellung in der Tat paradox: Der liberale Chirac-Spötter geht auf Wunsch des konservativen französischen Staatspräsidenten Jacques Chirac ins Rennen, Labour-Chef Tony Blair schickt den Tory Patten, lehnt aber den Belgier strikt ab, obwohl der sich längst vom einstigen "Thatcher-Baby" zum Blair-Anhänger gewandelt hatte. Die Liberalen selbst wiederum wollen überhaupt keine Empfehlung abgeben. Ihre deutsche Spitzenkandidatin Silvana Koch-Mehrin meint nur: "Das Hinterzimmergeschacher machen wir nicht mit."
Bisweilen hatte die Kandidatensuche tatsächlich etwas Hinterzimmerartiges. Beispielsweise im März, als die 14 Europaminister nach einem gemeinsamen Abendessen in Brüssel testhalber die Namen ihrer Wunschkandidaten auf Zettelchen schrieben. Damals bekam Verhofstadt keine einzige Stimme. "Wer zum Teufel soll mich eigentlich wählen, wenn noch nicht einmal mein Minister für mich stimmt", fragte er entsetzt.
Auch die eigenen Landsleute erteilten dem 52-Jährigen mit der Zahnlücke jüngst eine Abfuhr. Bei den Regional- und Europawahlen am Sonntag wurde seine Partei auf den dritten Platz hinter den Christdemokraten und dem rechtspopulistischen Vlaams Blok verwiesen. Mit Rückschlägen weiß Verhofstadt jedoch umzugehen. Mit gerade einmal 29 Jahren wurde der gelernte Rechtsanwalt 1982 Chef seiner Partei, 1985 Minister im Kabinett von Wilfried Martins. 1991 dann die erste Niederlage: Der Flame scheiterte, als König Baudouin ihn mit der Regierungsbildung beauftragte. Als er vier Jahre später sein Wahlziel verfehlte, die Koalition von Christdemokraten und Sozialisten zu kippen, gönnte sich der überzeugte Thatcherist eine Auszeit und zog sich für ein Jahr auf ein Landhaus in der Toskana zurück.
Danach tauchte der "Wonderboy", wie ihn seine Anhänger nennen, wieder auf - als neuer Mensch. "Das Streberhafte von früher ist verschwunden, die scharfen Kanten sind abgerundet", versprach er den Belgiern und ließ sich erneut zum Chef der Liberalen wählen. Verschwunden war auch der Thatcherismus, inzwischen hielt Verhofstadt große Stücke auf Tony Blairs New Labour.
Pralinen, die Blair nicht schmeckten
Fortan profilierte sich der Mann mit der Nickelbrille als Erneuerer - auch wenn er oft den Vorwurf zu hören bekommt, seine Reformen blieben auf halbem Weg stecken. 1999 gewann er die Wahl und bildete als Premier eine "Regenbogenkoalition" aus flämischen und wallonischen Liberalen, Sozialisten und Grünen. Nach dem Wunsch von Gerhard Schröder soll Verhofstadt jetzt auch in der EU-Kommission für frischen Wind sorgen. Der Belgier dürfte dem Kanzler auch aus einem anderen Grunde besonders sympathisch sein: Verhofstadt hat den Deutschen bereits zugesichert, Günter Verheugen als Superkommissar für Wirtschaftsreformen zu installieren. Somit wäre dem größten EU-Staat ein einflussreicher Posten in der neuen Kommission sicher.
Dass es sich Verhofstadt trotz großer Übereinstimmung in politischen Positionen jedoch mit Tony Blair verscherzte, liegt daran, dass er es wagte, im April 2003 Gegner des Irak-Krieges zum so genannten Pralinengipfel nach Brüssel zu bitten. Das hat ihm der treueste Verbündete von US-Präsident George W. Bush bis heute nicht verziehen.
Anders als Verhofstadt war Chris Patten zwar schon länger als möglicher Anwärter auf die Prodi-Nachfolge im Gespräch, galt jedoch kaum als Favorit. Dass er jetzt wenige Stunden vor Beginn des Brüsseler Gipfeltreffens von den konservativen Regierungen aus dem Hut gezaubert wurde, dürfte vor allem einen Grund haben: "Es geht darum, Verhofstadt zu verhindern", sagte ein Teilnehmer der EVP-Sitzung gestern ganz unverblümt.
Der Tory, den die Torys nicht mögen
Patten hat dabei vor allem zwei Vorzüge: Erstens steht er - anders als Juncker - zur Verfügung; zweitens ist er der Kandidat, den auch Verhofstadt-Gegner Blair kaum ablehnen kann. Schließlich war es der Premier selbst, der Patten 1999 in die Kommission geschickt hat - gegen den Willen von dessen eigener Partei. Patten gehört nicht nur eindeutig dem linken Flügel der Torys an, sondern ist im Gegensatz zum Rest seiner Partei ein überzeugter Europäer. Als Kommissionspräsident, glauben Beobachter, könnte er Blair zu einer Mehrheit bei einem Referendum über die EU-Verfassung verhelfen.
Der heute 60-Jährige machte sich einen Namen als geschickter Verhandlungsführer in Nordirland, wo er in den Achtzigern als Staatssekretär wirkte. 1992 organisierte der Thatcher-Kritiker mit großem Erfolg den Wahlkampf von John Major. Als Belohnung machte der ihn schließlich zum letzten Gouverneur der Kronkolonie Hongkong, bevor diese an China zurückgegeben wurde. Im eigenen Lande gilt er als der beste Premier, den Großbritannien nie hatte. Gleichzeitig schrieb jedoch noch gestern die Londoner "Times", Patten habe keine Chancen, Prodi zu beerben. Schließlich sei er außer Stande, ein Wort Französisch zu sprechen, ohne der Sprache Gewalt anzutun.
Doch Sprachkenntnisse spielen bei der Besetzung des wichtigen Amtes keine Rolle. Gesucht wird ein Kompromisskandidat, mit dem alle 25 EU-Regierungen leben können. Ob der dann auch gut für Europa ist, erscheint zweitrangig. Eine Zeit lang sah es so aus, als ob Tony Blair mit Zugeständnissen in der Frage der EU-Verfassung umgestimmt werden könnte, dann wäre Verhofstadts Europa-Karriere nichts mehr im Wege gestanden. Doch mit Pattens Kandidatur ist nun alles wieder offen. Nicht auszuschließen auch, dass durch die Kampfkandidatur beider Namen verbrannt sind. Einige Europapolitiker, wie etwa der SPD-Abgeordnete Klaus Hänsch, sehen inzwischen bereits die Stunde eines lachenden Dritten gekommen. Vielleicht knickt Everybody's Darling, der luxemburgische Regierungschef Juncker ja doch noch ein, wenn man ihn nur lange genug bittet.
