Regierungskrise in Rom Dolchstöße in den Rücken
Rom - Krach in Rom, Zoff in der bunten Allianz des regierenden Medienzaren: Vordergründig ist die Regierungskrise die für Italien übliche Operette, in Wahrheit ist sie unter der Folklore zum tragikomischen Melodram mutiert. Die Koalitionäre ahnen oder wissen längst, dass sie nicht mehr auf dem richtigen Weg sind, sie sehen aber keine Alternative zu Berlusconi und dessen Vier-Parteien-Allianz. So streiten sie immer heftiger, um wieder Profil zu gewinnen, meist aus nichtigem, gelegentlich wie jetzt am Wochenende, auch aus wichtigem Anlass.
Weil Justizminister Roberto Castelli, Aktivist der rechtspopulistischen Lega Nord, in hanebüchener Auslegung eines neuen Gesetzes die Aktivitäten Mailänder Staatsanwälte blockierte, gingen die in der UDC organisierten Ex-Christdemokraten auf die Barrikaden. Ultimativ forderten sie eine Kurskorrektur, Castellis UDC-Staatssekretär Michele Vietti drohte mit Rücktritt, dessen Parteifreunde mit dem Koalitionsbruch.
Castelli und seine Lega hieben erst einmal zurück: Wann seien Christdemokraten in Italien je von ihren Ämtern zurückgetreten? Sie zeterten über das "Sommertheater", jammerten über die "Dolchstöße im Rücken". Da wollten auch die Postfaschisten der Alleanza Nazioinale (AN) und die Wortführer von Berlusconis Partei Forza Italia nicht länger abseits stehen und mischten zusätzlich mit: eine verbale Schlacht mit hoher Feuerkraft.
Nur Berlusconi selber war, wie üblich, nicht beteiligt, nicht informiert, nur vergrätzt über den Zoff ("alle verrückt"), obwohl es auch dieses Mal darum geht, ihn vor einer bösartigen, "kommunistischen" (Berlusconi) Justiz zu retten - koste es, was es wolle.
Im dritten Sommer regiert das Bündnis um den reichsten Mann Italiens jetzt. Und immer noch ist die Koalition mit den persönlichen Problemen ihres Vormannes voll ausgelastet. Keines von Berlusconis Wahlversprechen wurde bislang auch nur ernsthaft angepackt, geschweige denn erfüllt. Langsam fällt das sogar seinem Anhang auf. Die Notenbank warnt vor einem ökonomischen Desaster, die Industrie ist enttäuscht, die Gewerkschaften, sofern sie überhaupt mit Berlusconi reden wollten, fühlen sich betrogen.
So hat sich die Stimmung im Lande verändert, zum ersten Mal seit dem Regierungswechsel liegt jetzt in den Umfragen aller wichtigen Institute das Oppositionsbündnis "Ulivo" vor dem Berlusconi-Verein. Trotz aller pittoresken Elemente ist der jüngste Krach in Rom dennoch bitterernst - für die Parteien und für das, was vom italienischen Rechtsstaat noch übrig ist.
Am 15. Mai schrieb die Staatsanwaltschaft von Mailand dem römischen Justizminister einen Brief mit der Bitte - wie es die Vorschrift will - ihr Amtshilfe-Ersuchen an die Kollegen der Vereinigten Staaten weiterzuleiten. In Hollywood wollten die Mailänder "magistrati" Leute aus dem Filmbusiness nach Geschäften mit Silvio Berlusconi und seiner Firma Fininvest befragen. Denn sie gehen seit längerem einem bösen Verdacht nach: Die Filme seien nicht direkt, sondern über Briefkastenfirmen in der Karibik gekauft und von denen zu deutlich höheren Preisen an die Fininvest weitergereicht worden, um illegal Steuern in Millionenhöhe zu sparen und schwarze Kassen mit unkontrolliertem Bargeld zu füllen.
Er habe, schrieb der Justizminister am 10. Juni zurück, den Antrag weitergereicht. Die Mailänder Ermittler kauften Flugtickets, machten Termine mit Hollywood-Größen und warteten auf das Okay der USA. Anfang Juli fragten sie noch einmal bei der amerikanischen Botschaft in Rom nach und bekamen eine seltsame Antwort: Ihr Antrag hänge fest, der Grund sei aber nicht bei ihnen, sondern im römischen Justizministerium zu suchen.
Ja, gab Castelli am 17. Juli schließlich zu, er habe den Vorgang gestoppt. Seine Begründung: Am 23. Juni habe das Parlament das neue Gesetz beschlossen, das den Trägern der fünf höchsten Staatsämter für die Dauer ihrer Amtszeit juristische Immunität zuspricht.
Das Gesetz, das bislang letzte in der Reihe der "Rettet-Berlusconi-Paragrafen", wie üblich in großer Eile durch die zwei Kammern der italienischen Legislative gepeitscht, sollte Berlusconi tatsächlich vor einem in Kürze drohenden Urteil in einem seit Jahren laufenden Prozess bewahren, in dem er der Richterbestechung angeklagt ist. Doch diese ohnehin heikle Rechtsänderung sollte ausschließlich Gerichtsprozesse beenden und für die Zukunft unmöglich machen, das hatten Berlusconis getreue Gesetzesschmiede selbst im Parlament versichert, nicht aber polizeiliche oder staatsanwaltschaftliche Ermittlungsverfahren blockieren.
Das wäre, sagen Juristen, klar verfassungswidrig. Und wie sollte es in der Praxis auch gehen? "Wenn jemand ermordet wird", so der UDC-Abgeordnete Bruno Tabacci, "dürfte man nicht mehr ermitteln, sobald das Risiko besteht, der Staatspräsident könnte unter den Tätern sein"?
Nein, nahm sich schließlich Castellis Staatssekretär Vietti der Sache an: Sein Chef irre, er sollte den Amtshilfe-Antrag der Mailänder Staatsanwälte umgehend zurück auf den Weg bringen, sonst trete er, Vietti , zurück. Damit ging das Theater los.
Castelli müsse zurücktreten, fordert die Opposition und will die zerstrittene Koalition in einer Sondersitzung des Parlaments am Dienstag mit einem entsprechenden Antrag in Verlegenheit bringen. Womöglich wird sie deren Reihen damit aber festigen, denn - wie üblich - wird die Abstimmung über Castelli zu einem Referendum über Berlusconi stilisiert und die Abgeordneten werden damit auf Linie gebracht. Damit wäre freilich allenfalls diese Episode zu beenden. Die Widersprüche in der Koalition, die Anomalie der italienischen Demokratie blieben.
