Südkorea Regierungspartei gewinnt Parlamentswahl
Klarer Sieg: Saenuri-Chefin Park Geun Hye könnte auch Präsidentschaftskandidatin werden
Foto: KIM KYUNG-HOON/ REUTERSSeoul - In Südkorea hat sich die konservative Partei Saenuri von Staatschef Lee Myung Bak als stärkste Kraft im Parlament behauptet. Sie kann mit einer absoluten Mehrheit von 151 Mandaten in der 300 Sitze zählenden Nationalversammlung in Seoul rechnen, wie die staatliche Wahlkommission nach Auszählung fast aller Stimmen mitteilte. Die oppositionelle Demokratische Vereinte Partei (DUP) legte demnach ebenfalls deutlich zu und käme auf fast 127 Mandate.
Saenuri saß zuletzt mit 165 Abgeordneten im Parlament, die DUP mit 80. In Umfragen hatte die Oppositionspartei allerdings lange Zeit vorn gelegen. Nach einer Reihe von Korruptionsskandalen und einer Affäre um staatliche Bespitzelungen von Bürgern war die Zustimmung für die Saenuri-geführte Regierung spürbar gesunken. Die Partei musste auch bei Nachwahlen einige Schlappen einstecken.
In den vergangenen Wochen hatte die Saenuri jedoch wieder aufgeholt. Beobachter rechnen der populären Parteichefin Park Geun Hye, Tochter des früheren Diktators Park Chung Hee (1961 bis 1979), einen großen Anteil an dem Erfolg zu. Sie gilt auch mit Blick auf die Präsidentschaftswahl als Hoffnungsträgerin ihrer Partei.
Die Mitte-Links-Partei DUP räumte am Abend ihre Niederlage ein: "Es tut uns leid, unsere Unterstützer enttäuscht zu haben", sagte Wahlkampfchefin Park Sun Sook. Die Partei habe ihr Ziel verfehlt, die Regierung abzustrafen.
Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest für die Regierung. Der Erfolg dürfte der Regierungspartei auch Aufwind für die Präsidentschaftswahlen in acht Monaten bescheren. Im Präsidialsystem Südkoreas kann das Staatsoberhaupt auch gegen eine Mehrheit im Parlament regieren. Lee Myung Bak, dessen fünfjährige Amtszeit im Februar 2013 endet, darf nicht wiedergewählt werden. Dann könnte die Stunde von Parteichefin Park Geun Hye schlagen.
Im Wahlkampf standen vor allem wirtschaftliche Themen und die Stärkung des Wohlfahrtssystems im Vordergrund. Die neuen Spannungen auf der koreanischen Halbinsel wegen eines geplanten Raketentests im kommunistischen Nordkorea spielten eine eher untergeordnete Rolle.