Resolution zurückgezogen Israel wirft der Uno Heuchelei vor
New York - Israel übte harsche Kritik an den Vereinten Nationen. Mit der Resolution wollte Israel erreichen, dass palästinensische Selbstmordanschläge auf israelische Kinder verurteilt werden. Der israelische Uno-Botschafter Dan Gillerman sagte, Ägypten und andere Staaten hätten den Entwurf in einem Ausschuss der Uno-Vollversammlung so verändert, dass israelische Kinder darin nicht mehr vorkämen. "Das zeigt, wie weit die Heuchelei, das Doppelspiel und das Messen mit zweierlei Maß in der Vollversammlung und ihren Ausschüssen geht", sagte Gillerman.
Vergangene Woche war eine Resolution angenommen worden, in der die Folgen der israelischen Militäreinsätze für das Wohlergehen palästinensischer Kinder verurteilt wurden. Israel hatte zuletzt 1976 eine Resolution bei der Uno eingebracht, sie aber ebenfalls wenige Tage später zurückgezogen. Entschließungen der UNO-Vollversammlung haben anders als Beschlüsse des Uno-Sicherheitsrats keine bindende Wirkung.
Israel will jetzt nach Angaben von Vize-Verteidigungsminister Seev Boim einige Siedlungen im Westjordanland legalisieren, die in den vergangenen drei Jahren ohne Erlaubnis angelegt worden sind. Dies wäre eine grobe Verletzung des internationalen Friedensplanes. Die Bemerkungen Boims widersprechen zudem dem Versprechen der israelischen Regierung gegenüber Washington, die illegalen Siedlungen gemäß der Roadmap" aufzugeben.
"Es ist kein Geheimnis, dass in den vergangenen drei Jahren illegale Siedlungen angelegt wurden", sagte Boim dem Armeerundfunk. "Einige von ihnen sind Städte, deren Legalisierungsprozess kurz vor dem Abschluss steht." Der internationale Friedensplan verlangt von Israel dagegen die Auflösung Dutzender Vorposten, die seit März 2001 angelegt worden sind. Zudem wird die Regierung darin verpflichtet, den Ausbau existierender Siedlungen auszusetzen.
In London treffen heute hohe israelische und palästinensische Regierungsvertreter zusammen, um auf Einladung der britischen Regierung über die Umsetzung des internationalen Friedensplans zu beraten. Nach israelischen Angaben handelt es sich bei der zweitägigen Konferenz nicht um offizielle Friedensverhandlungen. An den Gesprächen nehmen unter anderem der Sohn des israelischen Ministerpräsidenten Ariel Scharon, Omri Scharon, sowie der Sicherheitsberater des palästinensischen Autonomiebehörde, Dschibril Radschub, teil.
Gestern Abend erschossen israelische Soldaten im Gaza-Streifen drei Palästinenser. Die drei wurden nach israelischen Angaben bei der Vorbereitung eines Anschlags an einer von jüdischen Siedlern benutzten Straße gestört. Zwei weitere Männer entkamen den Soldaten. Die Soldaten hatten die Gruppe nach Einbruch der Dunkelheit an der Straße zur Siedlung Gusch Katif im südlichen Gaza-Streifen entdeckt. Mindestens zwei der Männer seien bewaffnet gewesen.
Nach Angaben von Angehörigen wurden die drei Männer erschossen als sie sich auf den Weg zu einer Feier gemacht hätten.
