"Ruby"-Prozess: Richter verschaffen Berlusconi Verschnaufpause - DER SPIEGEL
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"Ruby"-Prozess Richter verschaffen Berlusconi Verschnaufpause

Erfolg für Silvio Berlusconi im "Ruby"-Sexprozess: Italiens Verfassungsgericht hat einen Einspruch des Ministerpräsidenten gegen seine Richter zugelassen. Die Verhandlung wird nun möglicherweise monatelang auf Eis gelegt.
Berlusconi: Die Zeit arbeitet für Italiens Regierungschef
Berlusconi: Die Zeit arbeitet für Italiens Regierungschef

Berlusconi: Die Zeit arbeitet für Italiens Regierungschef

Foto: ALBERTO PIZZOLI/ AFP
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Rom - Silvio Berlusconis Anwalt Piero Longo war zufrieden: "Wir waren sicher, dass so entschieden würde." Denn sein Mandant muss sich nun vermutlich erst wieder nach dem Sommer dem Sex-Prozess um den "Fall Ruby" stellen. Das italienische Verfassungsgericht hatte zuvor einem Einspruch des Ministerpräsidenten gegen die über ihn urteilenden Richter stattgegeben.

Berlusconi hatte den Einspruch nach einer Entscheidung des Parlaments in Rom eingelegt. Nach Ansicht der Abgeordneten muss nicht ein Strafgericht, sondern ein sogenanntes Ministergericht in dem Prozess um die angebliche Begünstigung der Prostitution Minderjähriger und Amtsmissbrauch entscheiden.

Die Regierungsmehrheit im Parlament bestreitet, dass Berlusconi sein Amt missbraucht habe, als er im Mai 2010 die Mailänder Polizei anrief, um die wegen Diebstahls festgenommene Marokkanerin Karima al Mahrough alias Ruby Rubacuore freizubekommen. Nach Ansicht der Abgeordneten war Berlusconi damals tatsächlich überzeugt, dass die junge Frau wie behauptet die Nichte des damaligen ägyptischen Präsidenten Husni Mubarak sei.

Die Staatsanwaltschaft wirft Berlusconi auch vor, 2010 die damals minderjährige Nachtclub-Tänzerin bei Partys in seiner Villa in Arcore für Sex bezahlt zu haben. Das Mailänder Gericht wird sich am 18. Juli bei der letzten Anhörung vor der Sommerpause zu allen von der Verteidigung aufgeworfenen Fragen äußern.

Die Mailänder Richter könnten den Sexprozess jetzt schon bei der kommenden Verhandlung am 18. Juli aussetzen, bis das Verfassungsgericht die Zuständigkeit endgültig geklärt habe, spekulierten italienische Medien. Ein genauer Termin für die nächste Sitzung des Verfassungsgerichts ist noch nicht bekannt.

Der Einspruch von Berlusconi und seinen Verteidigern gegen die Zuständigkeit des Mailänder Gerichts könnte letztendlich sogar dazu führen, dass der Prozess komplett neu aufgerollt werden muss. Auch alle belastenden Ermittlungsakten der Mailänder Staatsanwälte wären im Falle einer Ablehnung des Mailänder Gerichts ungültig, argumentieren Berlusconis Anwälte.

als/AFP/dpa