Rumänien Spion soll Regierungschef werden
Geheimdienstchef Ungureanu: Nominiert als neuer Ministerpräsident in Rumänien
Foto: Robert Ghement/ dpaBukarest - In Rumänien soll der Direktor des Auslandsgeheimdienstes, Mihai Razvan Ungureanu, neuer Regierungschef werden. Einen entsprechenden Vorschlag unterbreitete Präsident Traian Basescu am Montagabend in Bukarest dem Parlament. Der parteilose Ungureanu soll die Nachfolge des zurückgetretenen Ministerpräsidenten Emil Boc antreten.
Unklar ist jedoch ob das Parlament dem Vorschlag zustimmen wird. Rumäniens liberale und sozialistische Opposition hat mehrfach betont, gegen jeden Vorschlag Basescus stimmen zu wollen, um vorgezogene Wahlen herbeizuführen. Angesichts der knappen Mehrheitsverhältnisse im Parlament und möglicher Überläufer galt ein derartiges Szenario als nicht ausgeschlossen.
Vorgezogene Wahlen könne es frühestens fünf Monate nach einer gescheiterten Regierungsbildung geben. Eine bis dahin amtierende Übergangsregierung habe kaum Entscheidungsbefugnisse und dies könne die internationale Kreditwürdigkeit des Landes gefährden, sagte Basescu. Er hatte früher am Montag Justizminister Catalin Predoiu zum Übergangsregierungschef ernannt.
Der wegen seines harten Sparkurses bisherige Ministerpräsident Emil Boc hatte am Montag den Rücktritt seiner Regierung erklärt. Er begründete den Schritt mit dem Wunsch, "die politische und soziale Situation im Land zu entspannen". Der 45-jährige Boc war seit Ende 2008 Regierungschef. In seiner Liberal-Demokratischen Partei (PDL) war er zunehmend umstritten.
Seine Mitte-Rechts-Regierung hatte Umfragen zufolge zuletzt das Vertrauen der Bevölkerung verloren. Der Internationale Währungsfonds (IWF) und die EU hatten zuletzt dagegen ihre Zufriedenheit über den strikten Sparkurs der Regierung Boc geäußert. Ungureanu kündigte am Montagabend an, die Reformen fortsetzen zu wollen. Auch stellte er Gespräche mit der Opposition in Aussicht.
Der 43 Jahre alte Ungureanu ist ein Karrierediplomat. Bislang leitete er Rumäniens Auslandsgeheimdienst (SIE) und war zuvor von 2004 bis 2007 Außenminister des südosteuropäischen Landes. Der Historiker hat zudem eine Professur an der Universität Bukarest. Ungureanu spricht fließend mehrere Fremdsprachen, darunter Deutsch, Französisch und Englisch.