Sanktionen Bush hält Druck auf Syrien aufrecht
Washington - Syrien unterstütze den Terrorismus, strebe nach Massenvernichtungswaffen, untergrabe die Versuche, den Irak zu stabilisieren und besetze weiter den Libanon, sagte Bush gestern Abend in Washington. Das Land stelle eine "anhaltende und außergewöhnliche Bedrohung für die nationale Sicherheit, Außenpolitik und Wirtschaft der Vereinigten Staaten" dar.
Die am 11. Mai 2004 verhängten Sanktionen würden nun "über den 11. Mai 2005 hinaus" in Kraft bleiben. Für wie lange sie nun in Kraft bleiben sollen, präzisierte Bush nicht.
Der US-Präsident hatte am 11. Mai 2004 alle Exporte nach Syrien mit Ausnahme von Lebensmitteln und Medikamenten verboten und jeglichen Flugverkehr mit Syrien untersagt. Zu den Sanktionen gehört auch eine Ermächtigung für das US-Finanzministerium, Guthaben von Syrern oder Organisationen einzufrieren, die in den Terrorismus oder das Streben nach Massenvernichtungswaffen verwickelt sein sollen.
Seitdem hat sich das amerikanisch-syrische Verhältnis weiter verschlechtert. Im Februar zogen die USA ihre Botschafterin aus Damaskus ab. Washington protestierte damit gegen den Mordanschlag auf den ehemaligen Ministerpräsidenten Rafik Hariri. Die libanesische Opposition hat Syrien für das Attentat vom 14. Februar verantwortlich gemacht. Syrien hatte sämtliche Vorwürfe in der Vergangenheit zurückgewiesen. Die syrischen Truppen waren zudem vergangene Woche nach 29 Jahren Präsenz aus dem Libanon abgezogen.
