Sanktionen USA machen wieder Geschäfte mit Libyen
Washington - Nach Angaben aus Regierungskreisen wollen die USA möglicherweise noch in dieser Woche die umfangreichen Sanktionen aufheben. Die US-Regierung reagiere damit auf den Verzicht Libyens auf Massenvernichtungswaffen und die Übernahme der Verantwortung für den Lockerbie-Anschlag von 1988, hieß es gestern.
"US-Firmen werden libysches Öl und Waren kaufen und US-Banken und andere Finanzdienstleister sich daran beteiligen können", verlautete aus Washington. So solle unter anderem ein Gesetz aufgehoben werden, mit dem die USA auch Firmen aus dem Ausland bestrafen können. Das von vielen europäischen Staaten abgelehnte Gesetz gilt für Unternehmen aus dem Ausland, die pro Jahr mehr als 20 Millionen Dollar in den Energiebereich Libyens investieren.
US-Waffenexporte nach Libyen sind somit weiterhin verboten. Der Export von Waren, die sowohl zivil als auch militärisch genutzt werden können, unterliegt weiterhin strikten Auflagen und die Wirtschaftshilfe für das Land ist begrenzt.
Libyen hatte im Dezember überraschend den Verzicht auf Massenvernichtungswaffen erklärt. Im August hatte das Land bereits die Verantwortung für den Bombenanschlag auf ein US-Passagierflugzeug über dem schottischen Lockerbie übernommen, bei dem 270 Menschen ums Leben gekommen waren. Die Vereinten Nationen hatten daraufhin ihre Sanktionen gegen das Land aufgehoben.
