Sicherheitsrat: Iran warnt die Uno - DER SPIEGEL
Zum Inhalt springen

Sicherheitsrat Iran warnt die Uno

Der Uno-Sicherheitsrat hat sich noch nicht auf eine Resolution zum Atomprogramm des Iran geeinigt. Am Montag beraten die Außenminister der fünf Veto-Mächte und Deutschlands. Der Iran droht für den Fall einer Verurteilung mit dem Rückzug aus dem Atomwaffensperrvertrag.
Dieser Beitrag stammt aus dem SPIEGEL-Archiv. Warum ist das wichtig?

Teheran/New York - Der Iran werde eine Resolution zur Beschränkung seines Atomprogramms "mit Sicherheit zurückweisen und nicht umsetzen", sagte Außenamtssprecher Hamid Resa Asefi in Teheran. Ein Eingreifen des Sicherheitsrats werde sich negativ auf die Bereitschaft seines Landes zur Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) auswirken. "Der Sicherheitsrat sollte nichts tun, was ihm später Ärger bereitet", sagte Asefi. "Die Einschaltung des Sicherheitsrats wird den Weg von der Kooperation hin zur Konfrontation ebnen."

Das iranische Parlament drohte in einem Brief an UN-Generalsekretär Kofi Annan, Irans Regierung zum Rückzug aus dem Atomwafffensperrvertrag zu veranlassen, wenn die Uno nicht verhindere,  dass die USA weiter Druck auf das Land ausübten.  

Im Uno-Sicherheitsrat wird derzeit über eine gemeinsame Resolution beraten. Bislang gab es aber noch keine Einigung über den von Frankreich und Großbritannien eingebrachten Resolutionsentwurf, der von den USA unterstützt wird. Vor allem die Veto-Mächte China und Russland haben Vorbehalte. Der Uno-Botschafter der USA, John Bolton, sagte: "Strittig sind die Kernpunkte". 

In dem Entwurf wird der Iran als Bedrohung für Frieden und Sicherheit bezeichnet und aufgefordert, seine Aktivitäten bei der Urananreicherung zu beenden. Er sieht aber nicht ausdrücklich die Androhung von politischen und wirtschaftlichen Sanktionen oder gar militärischen Maßnahmen vor.

Am Montag wollen die Außenminister der fünf Veto-Mächte zusammen mit dem deutschenAußenminister das weitere Vorgehen beraten. Diplomaten halten die Abstimmung im Sicherheitsrat noch in dieser Woche für möglich.

cai/AFP/ap/reuters