Somalia-Einsatz Was sagte Scharping wirklich?
Brüssel/Berlin/Washington - Schon seit Wochen war spekuliert worden, welches Ziel die USA im Kampf gegen den Terror als nächstes ins Visier nehmen würden. Scharping hatte nach Informationen der "Financial Times Deutschland" bei einem Gespräch mit Journalisten in Brüssel gesagt: "Wer Somalia ausschließt, ist ein Narr." Er habe aber nicht namentlich, sondern als "deutsche Regierungskreise" zitiert werden wollen, so die Zeitung.
Scharping soll die Informationen am Dienstagabend während eines Treffens der Nato-Verteidigungsminister in Brüssel verbreitet haben. Nach seinen Aussagen soll der von den USA geführte internationale Kampf gegen den Terrorismus und die Organisation al-Qaida auch auf Somalia ausgeweitet werden. Die Frage sei nicht mehr, ob dort eingegriffen werde, sondern nur noch wann und mit welchen Mitteln, hieß es aus eben dieser Quelle.
Am Donnerstag stellte Scharping gegenüber SPIEGEL ONLINE klar: "Ich spekuliere grundsätzlich nicht über militärisch-operative Planungen, und es liegen mir auch keine Kenntnisse über militärisch-operative Planungen zu einem Eingreifen in Somalia vor."
Pentagon weist Äußerungen zurück
US-Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wies die in dem FTD-Bericht genannten Äußerungen zurück: "Der Deutsche hatte Unrecht. Es war nicht seine Absicht, und ihm tut es wahrscheinlich leid, aber er lag eindeutig falsch", sagte er, ohne jedoch Scharping zu erwähnen.
Der Sprecher des US-Außenministeriums, Richard Boucher, sagte, die Äußerungen aus deutschen Regierungskreisen seien sehr interessant: "Ich bin sicher, das ist uns allen neu, weil die Situation die gleiche geblieben ist, so wie der Außenminister (Colin Powell) sie in den vergangenen Tagen beschrieben hat. Es hat keine Empfehlungen an den Präsidenten (George W. Bush) gegeben. Der Präsident hat noch keine Entscheidungen getroffen, was als nächstes passiert."
Allerdings gab US-Generalstabschef Richard Myers am Donnerstag zu, die US-Regierung habe Somalia im Visier gehabt - und zwar Im Hinblick auf diplomatische, polizeiliche oder möglicherweise militärische Aktionen.
Absonderliche Meldungen
Auch das deutsche Außenministerium bekräftigte seine Kritik an den Äußerungen nach Bekanntwerden ihres angeblichen Urhebers. Der Sprecher des Auswärtigen Amts, Andreas Michaelis, sagte am Mittwoch: "Das sind die absonderlichsten Meldungen, die einen da erreichen." Am Donnerstag sagte Michaelis auf Anfrage, diese Einschätzung habe sich nicht geändert. "Das finde ich schon absonderlich", sagte er. "Es gibt keine Planung für Somalia, das haben die Amerikaner ja auch ganz deutlich gesagt." Michaelis fügte hinzu: "Tatsache ist, dass uns die Amerikaner keine Planung mitgeteilt haben."
CSU-Chef Edmund Stoiber forderte Scharpings Rücktritt. Stoiber erklärte, Scharping sei nicht länger haltbar. Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) müsse "im Interesse des internationalen Ansehens der Bundesrepublik" handeln und Scharping aus seinem Amt entlassen. Bei seiner Kritik bezog sich Stoiber ebenfalls auf die "Financial Times Deutschland". Stoiber erklärte, Scharping habe "erhebliche Irritationen" bei der amerikanischen Regierung ausgelöst "und die deutsche Außen- und Sicherheitspolitik bis auf die Knochen blamiert".
Überhaupt kein Problem?
Regierungssprecher Uwe-Karsten Heye wies Stoibers Forderung umgehend zurück. Heye erklärte, dass es keine direkte Kritik aus der US-Regierung an Scharping gegeben habe. "Das ist überhaupt kein Problem", sagte er auf Anfrage.
Scharping war wegen überraschender Äußerungen bereits mehrfach unter Druck geraten. So hatte er Ende September erklärt, die Nato werde wahrscheinlich am selben Tag den so genannten Bündnisfall erklären. Tatsächlich folgte dieser Schritt erst einige Tage später. Über die Stränge hatte Scharping auch geschlagen, als er ausplauderte, welchen Weg die Truppen im Kosovo auf dem Weg nach Mazedonien einschlagen würden. Auch eine Affäre um Mallorca-Flüge und Fotos mit seiner Lebensgefährtin im Pool trug ihm im Sommer Kritik ein.