Spanien Protestpartei Podemos will mit Sozialisten regieren
König Felipe (l.), Podemos-Chef Iglesias: Treffen im royalen Palast
Foto: POOL/ REUTERSDie linke Protestpartei Podemos will einen Machtwechsel in Spanien ermöglichen. Parteichef Pablo Iglesias informierte König Felipe VI. darüber, dass er eine Regierung mit der sozialistischen PSOE und anderen kleinen Parteien bilden wolle. Der Monarch habe den Vorschlag als "vernünftig" bezeichnet, sagte der 37-Jährige nach dem Treffen in der Königsresidenz Zarzuela nördlich von Madrid.
Er könne in einer solchen Regierung den Posten des stellvertretenden Ministerpräsidenten übernehmen, sagte Iglesias. Als Bedingung nannte er eine Abkehr von der Sparpolitik, die der amtierende Regierungschef Mariano Rajoy betrieben hat. Vor Journalisten räumte Iglesias ein, dass er seine potenziellen Partner noch nicht in seine Pläne eingeweiht habe.
Auch PSOE-Chef Pedro Sanchez und der Konservative Rajoy sprechen am Freitag beim König vor. Felipes Gespräche mit den Chefs aller im Parlament vertretenen Parteien sollten die stockenden Verhandlungen wiederbeleben.
Rajoy hat bereits angekündigt, dass er als Sieger der Wahl vom 20. Dezember ein Anrecht auf die Bildung einer Regierung besitze. Im Parlament ist jedoch ein Patt entstanden, da weder das linke noch das rechte Lager eine eigene Mehrheit hat. Kann kein Kandidat innerhalb von zwei Monaten nach der ersten Abstimmung im Abgeordnetenhaus eine Mehrheit auf sich vereinen, muss es Neuwahlen geben.
Die Hürden für eine Linksregierung von PSOE und Podemos sind hoch. Die Sozialisten lehnen unter anderem das von Podemos geforderte Recht auf Selbstbestimmung für die Bewohner der Region Katalonien in der Frage der Unabhängigkeit von Spanien ab.
