Spanien rockt Adiós al Macho!
Madrid - Die Damen auf dem Bild sind korrekt gekleidet, wie es sich für erfolgreiche Geschäftsfrauen gehört, in schwarze oder weiße Hosenanzüge und Kostüme mit weißen oder schwarzen Blusen. Trotzdem löste das Foto, welches die spanische Ausgabe des Modeblatts "Vogue" in der Septembernummer publizierte große Aufregung im Nachrichtenloch der Ferienzeit aus.
Denn die acht Ministerinnen der sozialistischen Regierung von José Luis Rodríguez Zapatero hatten sich in eleganten Modellen spanischer Designer vor dessen Amtssitz ablichten lassen. Als "frivol" beschimpfte der Oppositionsführer die angebliche Entweihung der Moncloa.
Der Skandal, den die Konservativen in den Medien schürten, zeigt, welches Tabu Zapatero brach, als er gleich viele Frauen wie Männer in sein Kabinett berief - unerhört in der bis dahin so Männer dominierten Gesellschaft.
Wenn der Ministerpräsident ins Ausland reist, leitet erstmals eine Frau die Kabinettssitzungen. Die zierliche María Teresa de la Vega, 55, stets in bunte elegante Schals gehüllt, hat schon seit der ersten Stunde der Sozialistenregierung von Felipe González 1982 daran gearbeitet, im Gesetzbuch die Gleichberechtigung festzuschreiben.
Die Juristin aus einer republikanischen Familie in Valencia will jetzt "den Bürgern die Instrumente in die Hand geben, damit sie wirklich Herr über ihr Leben sind".
Zapatero hat ohne Verzug begonnen, Spanien fürs 21. Jahrhundert fit zu machen. Dabei stützt er sich auf die Intellektuellen und Künstler, die Geschmack daran gefunden haben, sich in die Politik einzumischen.
Erstmals hatten sich die Intellektuellen nach der Ölpest in Galicien lautstark zu Wort gemeldet. Damals, im November 2002, versuchten konservative Staatsdiener und das öffentliche Fernsehen wochenlang, die Folgen der durch den Billigflaggentanker Prestige verursachten Ölpest zu verharmlosen.
Reaktionäre Weltsicht
Die Prestige-Katastrophe wirkte auf die spanische Gesellschaft wie ein Lakmustest, so der galizische Schriftsteller Manuel Rivas, 46. Die konservative Regierung entlarvte sich durch einen autoritären Sprachgebrauch, der die Textschmiede an die Francozeit erinnerte. "Apodiktisch verkündete Aznar angeblich unbestreitbare Wahrheiten ", so Rivas. Anders als demokratische Konservative, die der Opposition zumindest Gedankenfreiheit einräumen, erhob Ministerpräsident José María Aznar sein Denken zur Religion.
Im Widerstand gegen die zynische Präpotenz der Amtsträger gründete Rivas mit anderen Autoren, Künstlern und Umweltschützern eine freche Aktionsgruppe. Ihren Leitspruch "nunca máis", nie wieder, schrieen Tausende an den teerverseuchten Stränden und vor dem Sitz des Landesvaters Manuel Fraga Iribarne, Gründer der Volkspartei und einstiger Minister des Diktators.
Damals fuhren Jugendliche und Studenten aus ganz Spanien, ja sogar aus europäischen Nachbarländern, in die leidende Region, um mit eigenen Händen den schwarzen Schlamm wegzuräumen. Während der Regierungschef es ablehnte, die Hochburg seiner Partei zu besuchen, stapften mal König Juan Carlos, mal der Thronfolger Felipe durch den schmutzigen Sand und trösteten beispielhaft volksnah die Geschädigten.
Neues Bewusstsein erwacht
In Galicien erwachte ein neuer Bürgersinn. Gegen ängstliches Kriechertum des Postfranquismus erhoben sich "junge Leute, die keine klassische politische Ideologie vertreten", so der Autor Suso de Toro, Gallego wie sein Kollege Rivas und ebenfalls aktiv bei Nunca Maís. "Ihr Sinn für Würde fühlte sich von der Verachtung der Regierenden beleidigt."
Diese vom "Geburtsmakel der Angst befreite Generation", so Rivas, ließ sich auch nicht den Mund verbieten, als Ministerpräsident Aznar Anfang letzten Jahres beschloss, dem Irak den Krieg zu erklären, zusammen mit dem US-Präsidenten George W. Bush und dem britischen Premier Tony Blair. Er schickte gar spanische Soldaten an den Persischen Golf. Deren Rückholung versprach der damalige Oppositionsführer Zapatero im Falle eines Wahlsiegs der Sozialisten. Massendemonstrationen, so mächtig wie nie zuvor, füllten wochenlang die Straßen der Städte.
Millionen brüllten "no a la guerra", Nein zum Krieg. Doch die Regierenden blieben taub. Zwar hatte Aznar, 51, in seinen acht Regierungsjahren einen nach außen strahlenden wirtschaftlichen Aufschwung vorangetrieben. Spanien sollte seine Volkpartei als Langzeit- Regierung etablieren. Doch die absolute Mehrheit in der zweiten Legislaturperiode hat ihn dazu verleitet, seine eigene Sehnsucht nach guten alten autoritären Zeiten mit den Zukunftshoffnungen seiner Landleute zu verwechseln.
92 Prozent der Spanier, so viele wie nirgendwo sonst, waren gegen den Krieg. Der Regisseur Pedro Almodóvar trug Transparente, Maler nutzten die internationale Kunstmesse in Madrid zur Friedens-Performance.
Der Irak-Krieg brachte einen Protestschub
Aus der Verleihung der spanischen Filmpreise wurde sehr zum Ärger der Ministerin für Erziehung und Sport eine pazifistische Gala. "Die Kreativen traten direkt mit den Bürgern in Verbindung, statt nur aus der Ferne auf ihre Welt zu blicken", beschreibt Rivas eine Stimmung von Bürgerzorn und -selbstbewusstsein ähnlich der, die 1968 in Deutschland gegen den Vietnamkrieg entstanden war. Und dieser neue Freigeist trug die Sozialisten am 14. März an die Regierung. Denn natürlich hat ein ganzes Volk nicht willkürlich innerhalb von drei Tagen im März nach den blutigsten Attentaten, die Madrid je erlebte, die politische Kehrtwende vollzogen. Während die siegesgewissen Konservativen im lahmen Wahlkampf keine Debatten mit dem Herausforderer zuließen, hatten Jungwähler und solche, die einst im Widerstand gegen Franco waren, im Internet diskutiert. Filmemacher hatten dreiminütige kritische Wertungen der Ära Aznar gedreht, die sie an Universitäten zeigten.
Aznars Regierung aber versagte in den Augen der Mehrheit der Spanier nach dem 11. März. Statt das Gefühl der Sicherheit zu vermitteln, ließen die Amtsträger die Bürger abermals im Stich. Sie beharrten auf der Täterschaft der baskischen Eta, selbst als die Fahnder schon in Richtung Süden statt Norden ermittelten. Der Innenminister qualifizierte immer massiver auftauchende Hinweise auf islamistische Terroristen als "miserable Ablenkungsmanöver" ab.
Das erinnerte an die Manipulationen beim Sinken der "Prestige" und zu Beginn des Irak-Kriegs. In der Nacht vor der Wahl demonstrierten Tausende, durch Handy-Botschaften und Internet zusammengetrommelt, vor den PP-Zentralen. Die Stimmung glich den Leipziger Montagsdemos, die mit dem Ruf "Wir sind das Volk" schließlich das DDR-Regime zu Fall brachten.
"Die Spanier erkannten, dass die Volkspartei zu allem bereit war, nur um sich an der Macht zu halten", erklärt der Publizist und ehemalige Diplomat José María Ridao, 43, den sozialistischen Wahlsieg. "Dafür wurden sie bestraft." Gerade auch junge Leute, die sonst häufig auf die Stimmabgabe pfeifen, wählten diejenigen ab, die versucht hatten, sie zu bevormunden.
"Ein mutiger Akt des Volkwillens", befindet der Schriftsteller Rivas. Der Galizier glaubt, dass jetzt eine zweite Stunde Null für die spanische Demokratie gekommen ist. Während der Übergangszeit nach Francos Tod schuf eine politische Elite neue Institutionen. Aber erst jetzt, "fühlen wir uns vom Franquismus und Neofranquismus befreit." Eine zweite Transición müsse nun die Bürger in die politischen Entscheidungen einbeziehen.
Lesen Sie in Teil 2: Wie Spanien durchgreifend verändert wird
Der Optimismus, mit dem die Spanier jetzt dabei sind, Mief und Verkrampfung der vergangenen acht Jahre aus ihrem Alltag zu kehren, könnte auf Besucher ansteckend wirken. Gerade Deutsche, die erleben, dass ihre Heimat in Angststarre gelähmt ist, dürften sich von der lauthals zur Schau gestellten Tatkraft im Urlaubsland anregen lassen.
Denn auf mündige Bürger setzt der Regierungschef. Das Referendum über die EU-Verfassung im Februar würde er am liebsten für Internet- und Handywahl öffnen, damit mehr Spanier ihr Stimme abgeben als bei dem vergangenen Urnengang für das Europäische Parlament.
Emanzipation ist der gemeinsame Nenner der Gesetzesinitiativen, welche die Sozialisten bereits in den ersten hundert Tagen angepackt haben. Scheidung sollen bei beiderseitigem Einverständnis nur Wochen dauern, statt sich bis zu fünf Jahren in bürokratischem Kleinkrieg hinzuschleppen. Abtreibung könnte von kommendem Jahr an in den ersten drei Monaten der Schwangerschaft straffrei werden, nicht mehr abhängig von drei eng gefassten Indikationen wie bisher - bei Vergewaltigung, Missbildung oder Lebensgefahr.
Schwule und Lesben dürfen, so sie denn wollen, heiraten und erhalten gleiche Rechte wie die Heteros. Erstmals gewährte Spanien einem kolumbianischen Schwulenrechtler Asyl wegen politischer Verfolgung in seiner lateinamerikanischen Heimat. Nach einer Umfrage von Gallup ist über die Hälfte der Spanier für dieses erweiterte Verständnis von Familie.
Die katholischen Würdenträger, allen voran der Erzbischof von Madrid, Kardinal Antonio María Rouco Varela, laufen Sturm gegen "den Laizismus als neue öffentliche Religion". Sie fordern die Gläubigen in Hirtenbriefen auf, für ihre Religion zu demonstrieren. Zwar erklären nach jüngsten Umfragen noch 80 Prozent der Spanier, sie seien katholisch. Aber weniger als ein Fünftel geht sonntags in die Messe, weniger als ein Drittel widmet der Kirche einen Steuerbeitrag.
Die Mehrheit nutzt zwar das katholische Ritual für Taufe, Hochzeit und Begräbnis, so zeigen Untersuchungen des staatlichen Zentrums für Sozialforschung CIS. "Aber kaum einer befolgt, was der Papst sagt", so CIS-Direktor Fernando Vallespín. Spanien bleibe auf längere Sicht ideologisch links, interpretiert der Sozialforscher.
40 Prozent der Befragten definieren sich als Linke, aber nur zwölf Prozent sehen sich als Rechte. Deshalb konnte die Volkspartei nur dann die Regierung erobern, als sie das Zentrum besetzte, und als sich traditionelle Wähler der Linken massiv der Stimme enthielten.
Reformen der Medien
Aushängeschild der demokratischen Erneuerung soll die Reform des öffentlichen Radios und Fernsehens sein. Der Universitätsprofessorin für Audiovisuelle Medien, Carmen Caffarel, 50, traut Zapatero offenbar zu, die mit fast sieben Millionen Euro verschuldete Anstalt den Klauen der jeweils regierenden Parteien zu entreißen. Während der Ära Aznar verfälschten die TV-Berichte das Tagesgeschehen so stark, dass der Nachrichtenchef verurteilt wurde.
Die neue Rundfunkdirektorin aus Barcelona hat zwei Jahre Zeit, um professionelle Kriterien für eine ausgewogene Berichterstattung einzuführen. Währenddessen berät ein Gremium von vier Weisen über ein Zukunftsmodell, das dann im Parlament zur Abstimmung gestellt wird. Könnte der Stimmungsumschwung in Spanien gar Zeichen für eine ideologische Umkehr sein? Das meint der Kommentator José Vidal Beneyto. Der Professor an der Madrider Complutense-Universität glaubt, eine Umorientierung von der seit zwei Dekaden vorherrschenden Ausrichtung politischer Entscheidungen nach den Erfordernissen der Wirtschaft beobachten zu können. Von den Künsten gehe eine neue Avantgarde in der Gesellschaft aus.
Der Fortschrittsgedanke, also Geistesbewegungen wie Reformation, Aufklärung und Liberalismus, waren in der Vergangenheit immer am Widerstand des Staatskatholizismus zerschellt. Wer sich solchen Gedanken verschrieb, wurde als Anti-Spanier diffamiert und ausgeschlossen. Zuletzt während der achtjährigen Regierungszeit von Aznars Volkspartei verschaffte sich die Kirche, besonders erzkatholische Sekten wie das Opus Dei, wieder übergroßen Einfluss.
Die Sozialisten unter Zapatero dagegen, dessen Großvater im Bürgerkrieg als republikanischer Offizier von Franquisten erschossen wurde, knüpfen an die Avantgarde-Strömungen der Republik Anfang der dreißiger Jahre an. Sie wollen den Einfluss der katholischen Kirche besonders in den Schulen zurückstutzen. Gleich zu Beginn ihrer Amtszeit setzte die neue Erziehungsministerin eine Verordnung ihrer Vorgängerin außer Kraft, nach der die Religionsnote für die Versetzung ausschlaggebend ist.
Strafe für Schläge in der Ehe
Als erstes Gesetz brachte die Regierung einen Maßnahmenkatalog gegen die Gewalt in der Ehe vors Parlament. Im vergangenen Jahr starb im Schnitt alle vier Tage eine Frau durch die Hand ihres Partners, täglich gingen 175 Klagen wegen Misshandlung ein. Deshalb soll auch schon Androhung von Gewalt mit Gefängnis bestraft werden. Bis zu 80 Millionen Euro werden für den Schutz von Opfern, für Frauenhäuser und Arbeitsbeschaffungsprogramme bereitgestellt. Das konservativ dominierte Standesgremium der Justiz meldete zwar Bedenken gegen die "positive Diskriminierung der Frauen" an. Doch selbst die konservative Volkspartei will nicht gegen das Gesetz stimmen.
Es ist eine Aufbruchstimmung in der spanischen Politik, wie sie in den siebziger Jahren Willy Brandt mit dem Satz "mehr Demokratie wagen" einfing. Mehr Demokratie wagen: Die Regierenden in Spanien haben keine Angst mehr vor ihren Bürgern. Und die sollen es nicht dabei belassen, alle vier Jahre per Stimmzettel ihre Meinung öffentlich zu machen und zwischendurch nur zu maulen.
