Spanien Wahl der Zweifel
Als Madrid heute zu einem strahlend sonnigen Wahltag erwachte, gab es noch immer keine Gewissheit, wer das blutigste Attentat in Spaniens Geschichte verübt hat. Zu unsicher erschien vielen das in der Nacht bekannt gewordene Bekenner-Video, auf dem ein selbsternannter al-Qaida-Sprecher die Verantwortung für das mörderische Attentat vom Donnerstag übernahm. Mit diesem Zweifel müssen nun über 34 Millionen Wahlberechtigte an die Urnen treten. Zwei Millionen dürfen zum ersten Mal ihre Stimme abgeben. Werden sie großteils zu Hause bleiben, wie sonst üblich unter den Jungwählern? Wird es eine so geringe Wahlbeteiligung geben wie vor vier Jahren mit nur knapp 69 Prozent?
Dem Morgen war eine schier endlose Nacht vorausgegangen, mit immer neuen Meldungen, Enthüllungen, Verunsicherungen. "Schluss mit den Lügen" hatten rund 5000 Demonstranten am Abend im Zentrum der spanischen Hauptstadt skandiert, vor der mit hellblauen Wahlplakaten geschmückten Zentrale der regierenden PP-Partei. "Wir wollen die Wahrheit bevor wir wählen", schallte es aus Tausenden Kehlen vor dem Sitz der Volkspartei. "Die Regierung soll zurücktreten."
Mit dem Handy hatten sie ihre Freunde zur Verstärkung geholt. Viele zeigten selbst gebastelte Schilder. Darauf stand in großen roten Lettern Paz, Frieden. Einige hatten ihre "Nein zum Krieg"- Sticker wieder ans Revers gesteckt, mit denen sie vor einem Jahr gegen den Feldzug im Irak protestiert hatten.
In ihrem Bunker in der Genova-Straße saß die Parteispitze um den Kandidaten Mariano Rajoy fest. Ein Dutzend der martialischen Einsatzwagen der Spezialpolizei hatten das Gebäude wie eine Festung abgeriegelt. Hunderte bewaffnete Einsatzkräfte versuchten die schreiende Menge zu zerstreuen.
Als die Demonstranten nicht wichen und aus anderen Städten des Landes, wie der katalanischen Metropole Barcelona ähnliche Proteste gemeldet wurden, trat der bis vor wenigen Tagen noch so siegessichere Spitzenkandidat vor die Fernsehkameras: Er verurteilte die "schwer antidemokratische Belagerung" seiner Parteilokale. Die Spanier sollten "frei zur Wahl" gehen und sich davon nicht beeindrucken lassen.
Nicht mehr als ein frommer Wunsch. Denn ein Ziel scheinen die Terroristen schon erreicht zu haben. Die Ruhe vor dem Urnengang konnte nicht einkehren, weil die Spanier seit dem Massaker von Zweifeln hin und her gerissen werden: Wer war es, fragen noch immer Millionen Menschen?
Diese Frage, so das Gefühl unter den Rufern vor den Sitzen der Regierungspartei am Vorabend der Parlamentswahlen, hatten die Herrschenden nicht zufrieden stellend beantwortet. "Wie kann man von uns verlangen, wir sollten so tun als ob nichts geschehen wäre", empört sich José Luis aus dem Viertel Pozo del Tío Raimondo, wo am Donnerstagmorgen einer der Züge explodiert war.
Zu schnell hatte sich Innenminister Angel Acebes darauf festgelegt, dass nur die baskische Terrorbande Eta für die 200 Toten und über 1500 Verletzten in den Todeszügen verantwortlich sein könnte. Zwar gab er noch am Abend des Massakers den Fund eines Tonbands auf arabisch mit Koranversen bekannt. Dennoch bezeichnete er die Stimmen aus Eta-Kreisen, die jede Verantwortung bestritten, als "miserable" Ablenkungsmanöver.
Regierungschef José María Aznar rief persönlich beim Chefredakteur der eher der Opposition nahen Tageszeitung El País an, um die Eta-Täterschaft zu untermauern. Und die Außenministerin Ana Palacio gab an alle Diplomaten die Anweisung, sie sollten im Ausland Argumente liefern, warum nur die radikalen baskischen Separatisten das Blutbad anrichten konnten.
Viele Spanier fühlten sich unangenehm an die Tage erinnert, als ihr Ministerpräsident auf den Azoren stolz verkündete, er wolle an der Seite des amerikanischen Präsidenten Bush und des britischen Premiers in den Irakkrieg ziehen. Auch damals hatte die Außenministerin die Botschafter angewiesen, sie sollten behaupten, Saddam Hussein habe Kontakte zur al-Qaida und sei im Besitz von Massenvernichtungswaffen. Dabei hatte der spanische Geheimdienst beides bestritten.
Erst gestern Abend um acht Uhr schwenkte der Innenminister vorsichtig um. Im Viertel Lavapiés hinter dem Atocha Bahnhof, Wohnplatz von Afrikanern, Asiaten und Latinos, waren am Nachmittag drei Marokkaner, die dort einen Telefonshop führten, sowie zwei Inder verhaftet worden. Zwei Spanier indischer Herkunft wurden ebenfalls vom Untersuchungsrichter am für Terrorismus verantwortlichen Nationalen Gerichtshof verhört.
Ein Handy, das in einer Sporttasche lag, die nicht explodiert war, hatte die Ermittler auf die Spur gebracht. Einer der Verhafteten habe in dem Laden der Marokkaner große Mengen vorbezahlter Handykarten gekauft. Das marokkanische Innenministerium prüfte die Namen der Verhafteten und bestätigt ihre Verbindung zu einer Zelle von al-Qaida, die in Spanien an der Vorbereitung der Anschläge des 11.Septembers 2001 in den USA beteiligt gewesen sein soll.
Marokkanische Geheimdienstler helfen jetzt den spanischen Ermittlern. Sie wollen abklären, ob es Zusammenhänge mit dem Anschlag islamistischer Selbstmordattentäter auf das spanische Haus von Casablanca im Mai vergangenen Jahres gibt, bei dem vier Spanier getötet worden waren.
Zudem wurde in der Nähe der großen Moschee von Madrid ein Video gefunden, mit dem sich ein vorgeblicher al-Qaida-Sprecher für Europa zu dem Anschlag bekennt: Rache für den Einsatz spanischer Soldaten in Afghanistan und im Irak. Noch nach Mitternacht hatte der Innenminister die Journalisten einbestellt, um sie über das Video zu unterrichten. Gleichzeitig bezweifelte er die Echtheit, weil weder der spanische noch ausländische Geheimdienste den Sprecher, der sich als Abu Dujan Al Afgani ausgab, kannten.
Nun scheint auch eine dritte Täterhypothese nicht mehr völlig ausgeschlossen: eine Zusammenarbeit von islamistischen Fanatikern mit einer radikalen Abspaltung der baskischen Eta. Bereits am Donnerstag hatte der ehemalige spanische Ministerpräsident Felipe González, ein genauer Kenner Marokkos und mit 14 Jahren Regierungserfahrung im Anti-Eta-kampf, versucht, die Polizei auf diese Spur zu setzen.
Die Zeitung El Mundo veröffentlicht heute einen Bericht des englischen Journalisten Gordon Thomas über Untersuchungen des britischen Geheimdienstes in diese Richtung. Ein britischer al-Qaida-Kämpfer habe ausgesagt, er sei in einem Ausbildungslager in Afghanistan mit Eta-Leute gemeinsam trainiert worden. Schon als nach dem 11. September die spanische al-Qaida-Zelle ausgehoben wurde, fand sich unter den Verhafteten ein Spanier, der früher für den politischen Arm der Eta im Baskenland kandidiert hatte.
Spanische Ermittler halten es laut "El Mundo" auch für möglich, dass ein Offizier des früheren irakischen Geheimdienstes die Bombenanschläge von Madrid geplant hat. Dieser Oberst habe vor sechs Wochen den Irak verlassen und sei laut Informationen des spanischen Geheimdienstes CNI nach Marokko gereist, um mit dortigen extremistischen Gruppen ein Terrorkommando aufzubauen. Der bei den Attentaten eingesetzte, in Spanien hergestellte Sprengstoff sei möglicherweise in einem arabischen Importland beschafft worden.
In den zuletzt veröffentlichten Umfragen vor einer Woche gab es noch viele Unentschiedene. Zwar wurde der PP mit dem von Aznar designierten Nachfolger Rajoy der Sieg vorausgesagt, aber die Sozialisten waren auf vier Punkte Abstand herangerückt. Deren Kandidat José Luis Rodríguez Zapatero hatte versprochen, nur dann eine Regierungsbildung zu versuchen, wenn die Sozialisten landesweit die meisten Stimmen erhalten. Denn dies muss wegen des Verhältniswahlrechts nicht zur Mehrheit der Sitze im Parlament führen.
Doch in dem Maße, da sich Hinweise auf islamistische Terroristen verdichten, wird die Wahlentscheidung zu einer Abrechnung mit dem stark nach Washington ausgerichteten außenpolitischen Kurs des scheidenden Ministerpräsidenten Aznar. Genau dies hatte der spanische Kriegsherr vermeiden wollen.
Von den Spaniern wird heute eine fast unmögliche Probe ihrer demokratischen Reife verlangt. Sie müssen zu den Gründen ihrer Entscheidung zurückfinden, die sie schon vor dem 11. März für zwingend hielten. Selbst wenn Islamisten für das Blutbad der vergangenen Woche verantwortlich sind, macht das fast 900 bisher von der Eta verübte Morde nicht vergessen. Auf der anderen Seite verstieß Aznars Kriegsbeteiligung ohne Uno-Mandat, gestützt auf gefälschte Beweise, schon vor dem blutigen Donnerstag gegen das Völkerrecht.
Um zwei Uhr nachmittags hatten die Spanier bewiesen, dass es den Terroristen nicht gelungen ist, die in den vergangenen drei Jahrzehnten immer mehr gefestigte Demokratie aus dem Gleis zu werfen. Die Wahlbeteiligung war da schon bei 40 Prozent, fünf Prozent mehr als vor vier Jahren zur gleichen Stunde. Frauen und Männer nutzten ihr Stimmrecht quasi als Therapie, um das Entsetzen, das ihr Land nach der Tragödie befallen hatte, auszutreiben.