Streit mit der EU: Iran nimmt Atomprogramm wieder auf - DER SPIEGEL
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Streit mit der EU Iran nimmt Atomprogramm wieder auf

Die Warnung aus Deutschland blieb ungehört: Die iranische Regierung hat sein Atomprogramm wieder aufgenommen und nach eigenen Angaben die Internationale Atomenergiebehörde über diesen Schritt informiert. Zuvor hatte Iran von der EU einen Vorschlag zur Lösung des Atomstreits gefordert und ein Ultimatum gestellt.
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Teheran/Wien - Nach Angaben der iranischen Nachrichtenagentur Irna wurde der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA am Mittag ein entsprechendes Schreiben übergeben, wonach Iran seine Aktivitäten im Atomforschungszentrum von Isfahan sofort wieder aufnehmen werde. Ob Teheran auch seine im Dezember vorläufig eingestellten Bemühungen um die Anreicherung von Uran fortsetzt, ist nicht bekannt.

Zuvor hatte Teheran der EU ein Ultimatum gestellt und von ihr einen Vorschlag zur Lösung des Konflikts gefordert: "Wir haben ihr Zeit bis Mittag (9.30 Uhr MESZ) eingeräumt", aber EU-Chefdiplomat Javier Solana habe noch keine Entscheidung bekannt gegeben, sagte der Sprecher des Sicherheitsrats, Ali Aghamohammadi.

Die Bundesregierung hatte Iran gewarnt, die Urananreicherung wiederaufzunehmen. "Die Bundesregierung fordert Iran auf, keine unilateralen Schritte zu unternehmen, die die Vereinbarungen des Abkommens von Paris verletzen würden", sagte ein Sprecher des Auswärtigen Amtes heute in Berlin. Deutschland, Frankreich und Großbritannien würden in den kommenden Tagen Teheran einen "umfassenden Vorschlag für eine Einigung" vorlegen. "Eine Wiederaufnahme der Uranumwandlung wäre also in dieser Hinsicht ein vollkommen unnötiger Schritt."

Angaben zum Inhalt des Papiers wollte der Sprecher nicht machen. Es basiere auf den verschiedenen Übereinkommen, die die drei europäischen Länder mit dem Iran geschlossen haben, sagte er lediglich. Berlin sehe die jüngsten Äußerungen aus Teheran, die seit November 2004 auf Grundlage mehrerer internationaler Vereinbarungen stillgelegte Uranumwandlungsanlage Isfahan wieder in Betrieb zu nehmen, "mit Sorge", sagte der Sprecher weiter.

Seit Dezember versuchen Deutschland, Frankreich und Großbritannien Iran zum endgültigen Verzicht auf die Anreicherung von Uran zu bewegen. Sie wollen eine Garantie dafür erhalten, dass das Atomprogramm ausschließlich für zivile Zwecke genutzt wird und wollen im Gegenzug eine verstärkte Zusammenarbeit in den Bereichen Atomtechnologie, Politik und Wirtschaft anbieten. Iran besteht auf seinem Recht auf die Nutzung und Weiterentwicklung der Atomtechnologie zu friedlichen Zwecken.